GbP 2-2021 Habekost

Gebraucht, beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so!

Silvia Habekost über die Pandemie und den Kampf der Pflegekräfte in den Krankenhäusern

Die Pflegekräfte in den Krankenhäusern wollen nicht nur als Opfer der Ökonomisierung und Objekt der Pandemie angesehen werden, sie haben sich in der Pandemie artikuliert, Forderungen gestellt und zur Wehr gesetzt gegen die Zumutungen in den Krankenhäusern. Sie können das, weil sie sich schon vor der Pandemie auf den Weg gemacht haben. Silvia Habekost berichtet über aktuelle Entwicklungen.

Selten haben wir als Pflegekräfte so viel Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit und den Medien bekommen wie zur Zeit der Pandemie. Das Gesundheitssystem allgemein ist in den Fokus der Öffentlichkeit gekommen. Immer wieder ist vom Brennglas die Rede, das die Probleme, die es vorher schon gegeben hat, sichtbar macht und noch verstärkt. So ein Brennglas kann aber auch Feuer entfachen. Und so hat die Pandemie bei mir und meinen Kolleg*innen gewirkt. Wir schüren dieses Feuer gerade und wollen für einen Flächenbrand sorgen…

Die Berichte, die über die Pflege in den Medien zu lesen und zu sehen sind, handeln mehrheitlich von der anstrengenden Situation auf den Intensivstationen. Für alle, die im Gesundheitsbereich arbeiten – egal ob im Krankenhaus, in einer Praxis, in einer anderen Institution oder im häuslichen Setting –, war und ist diese Pandemie sehr belastend. Zur Angst vor diesem unbekannten Virus kam bei uns die reale Gefahr der Ansteckung am Arbeitsplatz hinzu und damit die Gefahr, dass wir unsere Patient*innen und unsere Angehörigen anstecken könnten. Die Kriegsmetapher wurde und wird immer wieder benutzt. Durch den Mangel an Schutzmaterial haben wir uns im Frühjahr 2020 wirklich wie Kanonenfutter gefühlt. Und viele Arbeitgeber*innen haben uns auch so behandelt: als wären wir ihrem Kommando unterstellt und müssten so handeln, wie sie uns befehlen.
Aber das war kein Krieg, sondern eine Pandemie in einem Gesundheitssystem, das schon seit Jahren auf Markt und Profit getrimmt wurde und sich nicht an den Interessen von Patient*innen und Personal orientiert. Das haben wir schon vor der Pandemie gewusst und dagegen angekämpft. Vorher hat uns kaum jemand zugehört – vielleicht ändern sich das bald. Über politische Gegenwehr und Kritik wird allerdings nach wie vor nicht gerne berichtet. Es wird viel über die Pflege geredet, aber unsere systemkritischen Stimmen werden nicht gehört. Bestes Beispiel ist die Pflege-Personal-Regelung 2.0 (PPR 2.0). Ein Personalbemessungsinstrument, das 2019 im Auftrag vom Gesundheitsministerium von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), ver.di und dem Deutschen Pflegerat erarbeitet wurde. Das landet jetzt in der Schublade, weil es nicht ›wissenschaftlich‹ sei? Seit Jahren kämpfen wir mit ver.di für eine gesetzliche Personalbemessung. Jetzt wird eine erarbeitet, die sich an der in der Praxis bewährten PPR orientiert und die 2019 auch in der Praxis erprobt wurde. Das gilt als nicht wissenschaftlich? Lieber werden Pflegepersonaluntergrenzen eingeführt, die die schlimmste Patientengefährdung verhindern sollen und sich an einem Papier von Gesundheitsökonomen orientieren, das einfach nur Durchschnitte von empirischen (also unterirdischen) Personalbesetzungen errechnet hat und dann die 25 prozent am unteren Rand auf mindestens die – schlechte – Quote der anderen 75 Prozent angehoben hat. Ist das etwa Wissenschaft? Da können wir uns ja ausmalen, was bei dem wissenschaftlich erarbeiteten Instrument, das 2025 fertig sein soll, rauskommen wird.

Es rettet uns kein höheres Wesen…

Der Schluss, den wir Beschäftigten vor Ort ziehen: Wir müssen es also selbst in die Hand nehmen und zwar so, wie das die Kolleg*innen der Charité 2015 mit dem Tarifvertrag Gesundheitsschutz begonnen haben. Mittlerweile gibt es tarifvertragliche Regelungen zur Entlastung an 17 Kliniken bundesweit. Und diese Verträge haben sich stetig verbessert – vor allen Dingen bei den Konsequenzen, wenn die Besetzungen nicht eingehalten werden. So wurde in den zuletzt abgeschlossenen Tarifverträgen/Vereinbarungen geregelt, dass es Belastungspunkte gibt, wenn z.B. in Unterbesetzung gearbeitet wird. Für eine vertraglich festgelegte Anzahl von Belastungspunkten bekommen die Beschäftigten dann entweder eine Freischicht oder/und einen finanziellen Ausgleich. Das führt zur Entlastung der Kolleg*innen und übt Druck auf die Arbeitgeber*in aus, Unterbesetzungen zu vermeiden.

Wie sieht nun das Feuer aus, das ich anfangs erwähnt habe? Wie kann ich mich als Pflegekraft verhalten, wenn meine Arbeitsbedingungen unerträglich werden? Ich reduziere meine Arbeitszeit, bevor ich krank werde. Ich suche mir einen besseren Job in der Pflege, wo ich meine Arbeitsbedingungen bestimmen kann, gehe also z.B. ins Leasing. Ich suche mir was ganz Anderes, z.B. in der Industrie, wo die Expertise von Pflegekräften sehr gefragt ist. Das alles führt dazu, dass unsere Arbeitgeber*innen sich darüber beklagen, dass sie keine Pflegekräfte finden. Hinzukommt, dass zu wenig Pflegekräfte ausgebildet werden bzw. diese entweder ihre Ausbildung abbrechen oder sich gleich im Anschluss schon einen anderen Job suchen.

Die andere Möglichkeit ist, dass wir uns entscheiden gemeinsam, für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen, statt nur persönliche, also individuelle Konsequenzen zu ziehen. Dieser Kampf hat aber nicht erst mit der Pandemie angefangen, sondern die Pandemie hat vielen noch deutlicher gemacht, dass sie so nicht mehr arbeiten können und wollen. Immer mehr Kolleg*innen entscheiden sich zu kämpfen. Wichtig ist die Betonung, dass das unser Kampf ist. Es ist nicht unsere Gewerkschaft, die uns sagt, dass und wie wir kämpfen sollen. Das kommt von uns und gibt uns die Stärke, an der niemand mehr vorbei kommt.

Am 12. Mai haben wir, die Berliner Krankenhausbewegung, 8.397 Unterschriften an die Geschäftsführungen von Vivantes und Charité und an die Politik übergeben. Das ist die Mehrheit der Kolleg*innen von Vivantes, Charité und den Tochterunternehmen. Diese Unterschriftenpetition und die Kundgebung mit 1.000 Kolleg*innen und Unterstützer*innen waren der erste Stärketest. Es war nicht einfach eine Unterschriftensammlung. Jede Unterschrift steht für eine Kolleg*in, die sich entschieden hat, für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne zu kämpfen.

Die Tochterunternehmen von Vivantes und dem Labor Berlin verhandeln bereits für bessere Löhne – also den TVöD. Wir verbinden diese beiden Kämpfe und stärken uns damit gegenseitig. So gab es am 12. Mai den ersten Warnstreik einer Vivantes Tochter – der Vivantes Reha. Diese Verbindung macht das große Problem der Krankenhausfinanzierung über die DRG und die Profitorientierung deutlich. Nach der Herausnahme der Kosten für die Pflege am Bett aus den DRG ist der Druck auf die Krankenhäuser noch größer geworden, beim restlichen Personal zu sparen – also entweder Stellen abzubauen oder schlechter zu bezahlen. Die seit Jahren unzureichende Finanzierung der Investitionskosten über die öffentliche Hand verschärft die Situation auch noch.

Unsere Organisierung läuft also parallel, aber in unserer Planung denken wir die beiden Auseinandersetzungen gemeinsam. Wir haben am 12. Mai ein 100-Tage-Ultimatum an die Politik ausgesprochen: Entweder werden in diesen 100 Tagen Verhandlungen über ­einen Tarifvertrag Entlastung aufgenommen und der TVöD für die Töchter durchgesetzt oder wir streiken – vier Wochen vor den Wahlen. In Berlin finden parallel zu den Bundestagswahlen auch Abgeordnetenhauswahlen statt.

Dieser Streik ist keine leere Drohung. Vivantes und Charité – beides Unternehmen in Landesbesitz – haben in ihren Kliniken 40 % der Krankenhausbetten in Berlin. Charité und Vivantes haben den Löwenanteil der Behandlung von Covid 19-Erkrankten in Berlin und darüber hinaus versorgt.

Wir sehen die Streikvorbereitung als den ultimativen Stärketest. Bis Anfang Juli führen die Teams die Diskussion über die Forderungen. Das sind Forderungsinterviews, die geführt werden und damit wird auch die Bereitschaft abgefragt, ob jede*r Einzelne bereit ist, sich für diese Forderung einzusetzen. Das Aufstellen der Forderungen ist ein demokratischer Prozess, an dem sich jede*r – unabhängig von Gewerkschaftsmitgliedschaft – beteiligen und dann auch in den Forderungen wiederfinden kann. Die Bedingung dafür ist, dass sich ein Team mehrheitlich an der Forderungsfindung beteiligt. Dann werden Teamdelegierte gewählt, die diese Forderungen mit der Tarifkommission abstimmen. So hat bereits die Unterschriftenpetition funktioniert: Es wurden die Unterschriften gezählt, wo in den Teams mehrheitlich die Petition unterschrieben wurde. Damit führen wir also nicht nur einen Kampf um einen Tarifvertrag sondern wir üben uns in direkter Demokratie im Betrieb. Das ist es, was wir der Kriegsmetapher und den autoritären Vorstellungen, die durch die Pandemiesituation als gerechtfertigt dargestellt wurden, entgegensetzen.

Bei den Töchtern ist die Forderung klar. Da läuft die Organisierung direkt Richtung gewerkschaftlicher Stärke. Auch dieser Kampf ist nur zu gewinnen, wenn die Mehrheit bereit ist, in die Gewerkschaft einzutreten. Gleichzeitig nutzen wir die 100 Tage, um die Unterstützung der Stadtgesellschaft aufzubauen und den Druck auf die Politik zu erhöhen. Begonnen hat das mit der digitalen Stadtversammlung am 25.4., an der fast 600 Bürger*innen und Beschäftigte teilgenommen haben. Das wird unterstützt und begleitet vom Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite. Weiter geht es mit Petitionsübergaben vor den einzelnen Standorten. Wir laden Abgeordnete und Kandidat*innen für die Bezirke, Abgeordnetenhaus und Bundestag ein. Vor Ort können sie sich verpflichten, sich für die Ziele unserer Bewegung – also den Tarifvertrag Entlastung und den TVöD für die Tochterunternehmen einzusetzen.

Wir sind in Berlin nicht die ersten, die nach diesem Prinzip organisieren. Auch in Jena und in beim UKSH in Kiel und Lübeck wurden so Entlastungstarifverträge durchgesetzt. In der letzten TVöD-Runde wurden diese Organisierungselemente benutzt und in der TdL-Runde wird ähnlich vorgegangen. Die Auseinandersetzung hier in Berlin wird vom ver.di-Bundesvorstand, dem ver.di-Landesbezirk Berlin Brandenburg und natürlich vom ver.di Fachbereich 3 unterstützt und begleitet. Ich habe schon oben betont, dass wir keine Stellvertreterauseinandersetzung führen. Mit den sogenannten Stärke- oder Strukturtests schaffen wir Mehrheiten. Die Kolleg*innen merken, dass sich nur etwas verändern wird, wenn sie sich selber daran beteiligen. Wir wollen diese Kämpfe gewinnen: mit Mehrheiten in den Betrieben und Stärke in den Köpfen. Ohne den Druck auf die Politik wird es nicht gehen, aber unsere Streikandrohung wird keine leere Geste sein.

Silvia Habekost ist Krankenpflegerin, aktiv im Berliner Bündnis Gesundheit statt Profit, im Bündnis Krankenhaus statt Fabrik und in ver.di-Gremien.

(Gesundheit braucht Politik. Zeitschrift für eine soziale Medizin, Schwerpunkt: Covid 19. Gesundheit und Gesellschaft unter dem Brennglas, Nr. 2, Juni 2021)


vdaeae verein

Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte
Gesundheit braucht Politik wird vom ärztlichen Berufsverband vdää herausgegeben, der sich als Alternative zu standespolitisch wirkenden Ärzteverbänden versteht.

zur Webseite

Finde uns auf