GbP 2-2021 Baumgarten / Wichern

Keine faire Landarbeit

Michael Baumgarten und Janna Wichern über Coronaschutz in der ­landwirtschaftlichen Saisonarbeit

Ganz ähnlich wie bei der Krankenpflege ist es auch bei der Saisonarbeit in der Landwirtschaft. Die Misere war vor der Pandemie bekannt: Wer wollte, konnte wissen, wie prekär die Arbeitsbedingungen der meist osteuropäischen Saisonkräfte ist. Aber dann schmeckt halt der Spargel bitter… Michael Baumgarten und Janna Wichern berichten über Erfahrungen der Initiative Faire Landarbeit in Zeiten der Pandemie. In der nun schon zweiten Pandemie-Ernte-Saison hat sich nicht viel geändert.

Seit 2020 steht die Saisonarbeit in der deutschen Landwirtschaft unter verstärkter öffentlicher Beobachtung. Das massenhafte Einfliegen von Saisonbeschäftigten in Mitten des ersten Lockdowns hatte die Bedeutung der Saisonbeschäftigten für die deutsche Landwirtschaft sichtbar gemacht. Die erhöhte öffentliche Aufmerksamkeit führte dazu, dass der schlechte Umgang einiger Arbeitgeber*innen mit den Saisonbeschäftigten vermehrt diskutiert wurde. Wöchentlich war in den Medien von Betrieben mit katastrophalen Zuständen zu hören. Ein Betriebsinhaber aus Norddeutschland scheute sich nicht davor, zur besten Sendezeit kundzutun, dass er selbstverständlich die Pässe der Beschäftigten einbehalte, um zu verhindern, dass sie den Betrieb verlassen.

Vor diesem Hintergrund ist es wenig überraschend, dass es auch um den Sozialschutz der Saisonbeschäftigten häufig nicht gut gestellt ist. Die meisten Saisonbeschäftigten werden im Rahmen der kurzfristigen Beschäftigung auf deutschen Feldern tätig. Das bedeutet, dass sie beitragsfrei in allen Zweigen der deutschen Sozialversicherung sind. Dieses Konstrukt lässt sich nur durch eine äußerst großzügige Auslegung bestehender Standards und eine sehr oberflächliche Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen aufrechterhalten. Trotzdem wurde durch den Druck landwirtschaftlicher Interessenverbände, die maximale Dauer der kurzfristigen Beschäftigung von 70 auf 115 Tage in 2020 und auf 102 Tage in 2021 noch erheblich ausgedehnt. Faktisch bedeutet das, dass viele Beschäftigte auf den deutschen Feldern keinen Krankenversicherungsschutz genießen, weil es Arbeitgeber*innen freigestellt ist, ob sie für die Beschäftigten eine private Krankenversicherung abschließen oder nicht. Diese privaten Krankenversicherungen werden den Betrieben von verschiedenen Versicherungsgesellschaften angeboten. Der Preis liegt bei etwa 50 € für einen Zeitraum von drei Monaten. Wenn Leistungen in Anspruch genommen werden, werden die Saisonbeschäftigten als Privatpatienten behandelt. Ob diese Versicherungen in der Praxis reibungslos funktionieren und ob sie eine ähnliche Absicherung am Arbeitsplatz bieten wie bei der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Versicherung, darf bezweifelt werden. Allem Anschein nach handelt es sich eher um eine Art Reiseversicherung.
Verschiedene Medienberichte sowie interne Berichte aus den Beratungsstellen für Beschäftigte aus Mittel- und Osteuropa werfen darüber hinaus ein Schlaglicht auf den Umgang mit Krankheit in einigen Betrieben. Da ist das Beispiel einer ukrainischen Studierenden, die 2018 trotz starker Schmerzen in der Brust nicht zu einer* Ärzt*in gebracht wird. Sie starb auf dem Weg ins Krankenhaus – sie wurde von einem Mitarbeiter des Betriebs gefahren, ein Krankenwagen wurde nicht verständigt, wie die taz im Sommer 2020 recherchierte. Ebenfalls 2018 meldete sich ein rumänischer Beschäftigter bei der Beratungsstelle des Europäischen Vereins für Wanderarbeiterfragen e.V (EVW) in Frankfurt am Main. Er berichtete davon, dass es ihm bei der Arbeit auf dem Feld nicht gut gegangen sei und er deshalb ins Krankenhaus eingeliefert wurde. Am Ende habe sein Arbeitgeber ihm die Kosten für die Behandlung vom Lohn abziehen wollen. Er war nicht krankenversichert. In einem aktuellen Fall, von dem Faire Mobilität berichtet, hatte sich ein Saisonbeschäftigter aus Rumänien bei der Arbeit an der Hand verletzt. Es stellte sich heraus, dass sein Arbeitgeber ihn ebenfalls nicht bei der Krankenversicherung angemeldet hatte. Da es sich um einen Arbeits­unfall handelt, wäre ohnehin die So­zialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Berufsgenossenschaft zuständig gewesen. Hier scheute sich der Arbeitgeber aber den Arbeitsunfall zu melden, obwohl der behandelnde Arzt in seinem Bericht eindeutig erwähnt, dass es sich um einen Arbeitsunfall handelte. Vermutlich wollte der Arbeitgeber verhindern, dass er für einen Verstoß gegen grundlegende Meldefristen belangt wird.

Welche Folgen dieser betriebliche Umgang mit Krankheit in der Corona-Pandemie haben kann, zeigt der Fall des Rumänen Nicolae B., der im April 2020 in einem Betrieb in Baden-Württemberg verstarb. Der Fall ist im April 2020 unter anderem von der Zeit und vom Spiegel dokumentiert worden. Untersuchungen ergaben, dass er sich mit Corona infiziert hatte. Laut Bericht habe er sich mehrere Tage mit Erkältungssymptomen auf seinem Zimmer in der Unterkunft ausgeruht. Nach vier Tagen verstarb er. Trotz eindeutiger Symptome hatte er bis dahin keinen Arzt gesehen.

Daran, dass es Betriebe gibt, in denen der Profit vor dem Wohl der Beschäftigten steht, hat sich also auch unter Corona nichts geändert. Das zeigt auch die betriebliche Umsetzung der Schutzmaßnahmen. Oberflächlich werden die Maßnahmen, deren Einhaltung durch die Prüfbehörden leicht zu kontrollieren sind, umgesetzt. Dazu gehört es, dass die Maximalbelegung der Zimmer in den Unterkünften in der Regel eingehalten wird. Maßnahmen hingegen, deren Kontrolle durch staatliche Behörden nicht so einfach ist, werden vielfach ignoriert: So zeigen zahlreiche Medienbeiträge Bilder von vollbesetzten Bussen, die die Beschäftigten zu den Feldern fahren. Rumänische Beschäftigte und ukrainische Studierende eines Gurkenbetriebes im Spreewald berichteten einem Team der IFL, dass sie pro Monat nur zwei Schutzmasken bekämen. Davon zeugten die verstaubten und kaputten Masken, die die Beschäftigten beim abendlichen Einkauf trugen.

Zu beobachten ist auch die Tendenz, die höheren Kosten der Betriebe, die durch die Umsetzung der Quarantänemaßnahmen verursacht werden, an die Beschäftigten weiterzugeben. So gab es im Jahr 2020 u.a. übereinstimmende Berichte darüber, dass Beschäftigten, die im Rahmen der vom Bauernverband initiierten und organisierten Luftbrücke mit dem Flugzeug nach Deutschland kamen, diese Kosten vom Lohn abgezogen wurden. Ein Fall, der im Bericht der IFL aus 2020 dokumentiert ist, zeigt außerdem, wie rumänische Saisonbeschäftigte jenseits der Belastungsgrenze arbeiten mussten, um die Corona bedingte Ernteverzögerung aufzuholen und die Personalknappheit auszugleichen. Die Beschäftigten arbeiteten bis zu 14 Stunden am Tag. Sie kündigten vorzeitig und wollten nach Rumänien abreisen. Nur dem gemeinsamen Handeln von Saisonbeschäftigten, IG BAU und Beratungsstellen ist es zu verdanken, dass sie den ihnen zustehenden Lohn vom Arbeitgeber bekommen haben.

Welche Folgen ein Ausbruch des Coronavirus für Beschäftigte haben kann, wurde zu Beginn der Erntesaison 2021 deutlich. Im niedersächsischen Betrieb Thiermann GmbH & Co. KG bricht Ende April unter den polnischen und rumänischen Saisonbeschäftigten Corona aus. Innerhalb kurzer Zeit stecken sich 130 Beschäftigte an, wie unter anderem die taz berichtet. Die Erkrankten kamen in Quarantäne, für den Rest der Beschäftigten wird Arbeitsquarantäne verhängt. Das hieß, dass sie sich nur noch zum Arbeiten aus den Unterkünften entfernen durften. Ein Ausbruch, der möglicherweise hätte verhindert werden können. Im Artikel der taz gibt es zahlreiche Hinweise darauf, dass die betrieblichen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten nicht ausreichend waren, so wurden unter anderem Personen immer wieder in unterschiedlichen Arbeitsgruppen eingesetzt.

Vielfach werden die Kolleg*innen der IFL gefragt, ob sich an den Arbeits- und Lebensbedingungen der Saisonbeschäftigten etwas verbessert habe, seit es ein vermehrtes Interesse an deren Lebensrealität gibt. Schließlich gab es in der Fleischindustrie nach zahlreichen Skandalen ein erkennbares Bemühen der Politik, eine stärkere arbeitsrechtliche Regulierung durchzusetzen. Hierzu muss gesagt werden, dass Saisonbeschäftigte in sehr vielen landwirtschaftlichen Betrieben auf sehr gute Lebens- und Arbeitsbedingungen treffen. Ein flächendeckendes Phänomen der extremen Arbeitsausbeutung wie es in den Subunternehmen der Fleischindustrie zu verzeichnen ist, gibt es in der Form in der Landwirtschaft in Deutschland nicht. Das Problem in der Landwirtschaft besteht eher darin, dass durch die Verbände der Arbeitgeber*innen verbindliche Regelungen behindert werden und Kontrollen zur Durchsetzung bestehender Regeln selten und ineffizient sind. Dadurch obliegt es letztlich der Moral der Betriebsinhaber*innen, ob sie sich an die Regeln halten oder ihren Profit zu Ungunsten der Beschäftigten ausdehnen. Angesichts des starken Preisdrucks eine gefährliche Konstellation – insbesondere für den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz, denn der ist in diesen Tagen teuer. Die IG BAU fordert daher verbindliche Regelungen. Dazu gehören die Einschränkungen der kurzfristigen Beschäftigung und eine generelle Krankenversicherungspflicht für die Betriebe sowie die Unterbringung der Beschäftigten in Einzelzimmern.

Michael Baumgarten und Janna Wichern arbeiten beim PECO-Institut e.V.

Initiative Faire Landarbeit

Das PECO-Institut e.V. (PECO) ist ein Bildungsträger der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). In dem über 20-jährigen Bestehen von PECO haben die Saisonbeschäftigten aus Mittel- und Osteuropa in der deutschen Landwirtschaft immer eine wichtige Rolle gespielt. Vor einigen Jahren wurde auf Initiative einer Kollegin von PECO und einer Kollegin der IG BAU die Initiative Faire Landarbeit (IFL) ins Leben gerufen. Ziel war es zunächst, die Arbeit der vielen lokalen Gruppen zu koordinieren, die in unterschiedlichen Regionen Deutschlands Informationskampagnen für die Saisonbeschäftigten durchführen. Mittlerweile wird die IFL von über 10 Gruppen getragen. An ihren Aktionen beteiligen sich Gewerkschaftsfunktionär*innen, Berater*innen der Beratungsstellen für mobile Beschäftigte und viele Einzelpersonen. In fast allen Regionen Deutschlands können mittlerweile direkte Gespräche mit den Saisonbeschäftigten geführt werden und jährlich werden über 10.000 Flyer mit Informationen zur Entlohnung, Arbeitszeiten, Arbeitsschutz und Krankenversicherung in den relevanten Sprachen verteilt. Darüber hinaus gibt die Initiative jährlich einen Bericht über die Erfahrungen in der aktuellen Saison heraus. Die Berichte der letzten Jahre sind auf der Website von PECO zu finden: https://www.peco-ev.de/

(Gesundheit braucht Politik. Zeitschrift für eine soziale Medizin, Schwerpunkt: Covid 19. Gesundheit und Gesellschaft unter dem Brennglas, Nr. 2, Juni 2021)

 


vdaeae verein

Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte
Gesundheit braucht Politik wird vom ärztlichen Berufsverband vdää herausgegeben, der sich als Alternative zu standespolitisch wirkenden Ärzteverbänden versteht.

zur Webseite

Finde uns auf