GbP 2-2021 Ahls / Kunkel / Rakowitz / Winter

Stichworte für eine Debatte über Covid 19

Wie die ganze Welt beschäftigt uns im vdää seit Frühjahr 2020 das Covid 19 Virus – als praktisch tätige Ärzt*innen, als Individuen und als Mitglieder dieser Gesellschaft und als politisch Engagierte. Wir waren als vdää lange zurückhaltend mit Äußerungen und Einschätzungen, weil wir nicht einstimmen wollten in den Chor der Ahnungslosen oder an Halbwissen Orientierten und weil wir auch keine Banalitäten zum Besten geben wollten. Klar war für uns im Vorstand und in der Redaktion ist, dass die Basis für unsere Diskussionen der aktuelle wissenschaftliche Kenntnisstand bezüglich SARS-CoV-2 ist: Es ist ein neuartiges, potentiell für viele Menschen lebensbedrohliches Virus, das dadurch eine besondere Bedrohung für die Gesundheit der Bevölkerung darstellt; es hat eine Pandemie ausgelöst; es droht in jeder Region ein exponentieller Anstieg von Infizierten und Todesopfern, wenn nicht gegengesteuert wird und adäquate Maßnahmen sind Kontaktreduktion, Hygiene und Nachverfolgung von Infektionsketten.

Als es im April Mai 2020 erste Demonstrationen von Leugner*innen, Verharmloser*innen, Kritiker*innen der Regierungsmaßnahmen, Verschwörungsgläubigen, Impfgegner*innen, Rechtsextremen und auch einfach Verwirrten gab, die von einigen Ärzt*innen Rückendeckung bekamen, haben wir uns als vdää geäußert mit einem – viel gelobten – Plädoyer für »Rationalität in Zeiten der Unsicherheit«. Dort haben wir die besondere Aufmerksamkeit thematisiert, die Menschen in Gesundheitsberufen seit der Covid19-Pandemie bekommen haben. Dass Gesundheit Politik braucht, wie der etwas hölzerne Name unserer Zeitschrift postuliert, ist Gemeingut geworden.

Aber welche Politik? Wir wollten die Rufe der Anti-Aufklärer*innen unter den Mediziner*innen nicht unwidersprochen lassen und uns der Verantwortung stellen und bei all der Unsicherheit und Komplexität an Informationen und Daten unsere Stimme für die Rationalität erheben. Folgendes stand in dem Flugblatt: »Ja, wir alle leben in Zeiten der Unsicherheit und wir haben nicht alle Informationen, die wir bräuchten, um ganz sicher zu urteilen. Im Übrigen gilt dies auch für ›normale‹ Zeiten. Es scheint trivial, aber Unsicherheiten sind Teil des Lebens und auch der medizinischen Wissenschaft und Patient*innenversorgung. Um diese unvermeidliche Unsicherheit nicht ertragen zu müssen, bietet sich die Flucht in Glaubensgebäude wie Verschwörungsmythen an. Aber auch wenn sich manche ihrer Ideologen als kritische Geister stilisieren, sind ihre ›Alternativen‹ zum scheinbaren Konsens genauso bequem, wie das unkritische Hinnehmen des Bestehenden. Dazu sagen wir: Nein, gerade in der Krise muss die Grundlage unseres ärztlichen Handelns weiterhin eine kritische Rationalität sein. Zum Wohl der Bevölkerung und jedes Einzelnen nutzen wir wissenschaftliche, medizinische Forschung, nicht ohne ihre Einbettung in die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse kritisch zu betrachten. Das heißt, immer einen besonderen Blick auf ökonomische und politische Machtstrukturen zu haben, die sowohl die Gesundheitslage der Bevölkerung als auch die Medizin prägen. Kritisch zu sein, heißt eben nicht, sich die Welt so zusammen zu spinnen, wie es uns am besten passt.« Nach einer Auflistung von Problemen der politisch getroffenen Maßnahmen, die zum Teil unsere Grundrechte einschränken und die nicht immer und überall logisch konsistent waren und sind, kommen wir zu dem nach wie vor gültigen bzw. heute noch mehr als letztes Jahr gültigen Schluss: »Und ja, auch wir kritisieren Demokratiedefizite und politische Alleingänge von Regierungen. Aber unsere Lösung heißt mehr Demokratie und nicht weniger. Mehr Aufklärung und Rationalität und nicht Verschwörungsglaube und einfachste Antworten auf komplexe Probleme. Wir stellen uns lieber der schwierigen Aufgabe kritischer Rationalität, als unkritisch das Bestehende hinzunehmen oder die Flucht ins Irrationale anzutreten.« So ist es bis heute und deshalb widmen wir erst jetzt diese und die nächste Ausgabe unserer Zeitschrift dem Thema Covid-19 und die letzte Ausgabe dem Thema, das wir auch bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung diskutieren wollen: Ein anderes Gesundheitssystem ist möglich und nötig: Was heißt Demokratisierung? Eine Frage, die sich uns als Verein demokratischer Ärzt*innen immer noch und immer wieder in jeder neuen historischen Konstellation stellt. Die aktuelle Konstellation beinhaltet eine andauernde Virus-Pandemie in einer globalen Gesellschaft, die durch die Dominanz kapitalistischer Verhältnisse geprägt ist. Diesen Zusammenhang von kapitalistischer Produktion, ihrer (Gewalt-)Geschichte und ihren brutalen Konsequenzen mit der Entstehung, dem Verlauf und der Bekämpfung der Pandemie wollen wir im nächsten Heft genauer beleuchten.

Es zeigt sich aktuell insgesamt eine Regierungspolitik, die teils mit zuvor ideologisch abgelehnten Maßnahmen den Status Quo von vor der Pandemie fortzuführen gedenkt, dabei jedoch nicht umhin kommt, die Tür zu neuen politischen Richtungen etwas aufzustoßen. Kalle Kunkel, ehemals ver.di Sekretär in Berlin und hochgeschätzter Mitstreiter bei Krankenhaus statt Fabrik, hat im Dezember 2020 »15 Thesen zur Politik in der Krise« verfasst, die wir im vdää ausführlich in einer Veranstaltung diskutiert haben. Sie beginnen geradezu apodiktisch mit dem Satz: »Nie war so viel Politik in einer Krise.« Jede Krise sei geprägt durch das Wechselspiel von ökonomischen Dynamiken, Kapitalstrategien und politischen Eingriffen. Die durch Covid-19 und die Regierungsmaßnahmen ausgelöste Krise habe aber eine neue Qualität, »denn noch nie wurde außerhalb von Kriegszeiten die Ökonomie politisch bewusst in diesem Ausmaß eingeschränkt und gleichzeitig der kapitalistische Meltdown bislang durch Gegenmaßnahmen erfolgreich verhindert.«

Letzteres lässt sich im Juni 2021 an den aktuellen Wirtschaftsdaten der großen Ökonomien weltweit gut ablesen. Dass sich z.B. in vielen Ländern Süd-und Osteuropas, die durch die vorhergehende vorhergehende Krise eine ökonomische und soziale Katastrophe ereilte, durch die jetzige Krise die ökonomische und soziale Lage der Mehrheit der Bevölkerung noch weiter verschlechtert, wird kaum diskutiert. Wie willkürlich die Setzungen in der öffentlichen Debatte sind und wie sehr sie sich nach politischen Opportunitäten richten, zeigt das Beispiel Griechenland, dessen Staatsverschuldung noch bis vor ein paar Jahren als so dramatisch dargestellt wurde, dass die EU daran zu Grunde zu gehen drohte. Nun haben sich mit der Pandemie und den Folgen der Lockdownmaßnahmen die griechischen Staatsschulden weiter vergrößert, aber es juckt nun scheinbar niemanden mehr. Als im Frühjahr 2021 in Indien die Pandemie dramatische Ausmaße angenommen hat, wurde hierzulande ein paar Tage berichtet mit den üblichen Schreckensbildern einerseits und der Versicherung andererseits, dass man sich vor Einreisenden aus Indien schützen würde und dass man Hilfe nach Indien schicken würde. Und dann, wie von einem auf den anderen Tag, waren die Bilder und Berichte aus Indien aus unseren Nachrichten verschwunden. Man wird den zynischen Gedanken nicht los, dass sie die gute Stimmung stören, die mit dem Impffortschritt (in Deutschland und im Globalen Norden) kurz vor der Ferienzeit und dem Zurück in die – brutale – Normalität hergestellt werden sollen: Jetzt muss gute Laune verbreitet werden. Öffnung der Gastronomie. EM. Bundestagswahl. – Aber auch Urlaub. Pause. Kapitalismuskritik hin oder her, wir alle sehnen uns danach und sind froh über dieses Privileg. Willkommen in den gemeinen Widersprüchen.

Dabei waren zu Beginn der Krise 2020 plötzlich ganz andere »Sprüche« von z.B. Angela Merkel oder auch Ursula von der Leyen über den globalen Kampf gegen die Pandemie zu vernehmen, die wie selbstverständlich das Vernünftige aussprachen: Es war von Solidarität und Gleichheit die Rede. Es brauche eine global gerechte Verteilung von Impfstoffen, das Aussetzen von Patentrechten etc. Als der Impfstoff dann aber vorhanden war, waren die Positionen längst wieder eingeschwenkt in »normale« nationalstaatliche Logik unter kapitalistischen Verhältnissen. Ob Joe Bidens Votum gegen das Patentrecht etwas daran ändert, ist noch nicht ausgemacht.

Dass die Reden von Gleichheit, Freiheit und Solidarität in der EU für bestimmte Menschengruppen nicht allzu viel wert sind, zeigt sich auch in der Pandemie an den EU-Außengrenzen. Von Solidarität gibt es dort keine Spur. Im März 2020 hat der vdää dazu geschrieben: »Der einende Faktor unter den Regierungen Europas scheint mittlerweile die auch gewalttätige Bekämpfung Schutzsuchender zu sein und das stabilste an der EU-Politik die kontinuierliche Missachtung der Menschenrechte. Dabei werden sowohl europäische Gesetze als auch nationale Gesetze gebrochen, wenn etwa das Recht auf Asyl ›ausgesetzt‹ wird, wenn Menschen direkt an den Grenzen gewaltsam wieder abgeschoben werden (sog. Pushbacks) und wenn Menschen Gesundheitsversorgung vorenthalten wird.«
Und doch ließen im Frühjahr 2020 aufkommende Diskussionen uns, wie viele andere Linke sicher auch, aufhorchen: Im Wirtschaftsteil der Süddeutschen Zeitung wurde plötzlich diskutiert, welche Produkte der (deutschen) Industrie eigentlich gesellschaftlich sinnvoll seien und ob man bestimmte Produktionszweige umrüsten könne auf sinnvolle Produkte. Hat es so etwas überhaupt schon mal gegeben? Eine offene Debatte über sinnvolle Produktion? Und nicht nur das: Plötzlich merkte sogar das saturierte Bürgertum, wie relevant Beschäftigte im Einzelhandel, in der Logistikbranche, in der Fleischfabrik und auf dem Spargelfeld etc. sind. Nach fast 50 Jahren neoliberalem Streben, dies alles zum Niedriglohnsektor zu degradieren, eine erstaunliche Volte.

Auch dieser Frühlingswind sollte nicht lange wehen bzw. nicht zu einer neuen Saat gesellschaftlichen Wandels führen. Seitdem wurde die Arbeitswelt, die Produktions- und Distributionssphäre in den öffentlichen Debatten weitestgehend wieder so ignoriert wie vor der Pandemie. Allenfalls wurden noch die Belastungen durch Homeoffice und gleichzeitiges Kinderbetreuen und -beschulen thematisiert. Eine systematische Untersuchung, ob und wie die Menschen in den meisten anderen Sektoren dieser Gesellschaft vor Corona geschützt werden, fand bis heute nicht statt. Konsequenzen gibt es entsprechend auch nicht.
Das war durchaus anders im Gesundheitswesen, womit wir nun auf bekannterem Terrain wären. Die Arbeitsbelastung der dort Beschäftigten, vor allem in den Krankenhäusern und dort in den Intensivstationen sind Dauerthema – auch dank der vielen gewerkschaftlich engagierten und aktiven Kolleg*innen vor allem aus der Pflege, die es mit klugen, kritischen und auch zukunftsweisenden Slogans und Aktionen immer wieder auf die Agenda gehoben haben. Zuletzt anlässlich der Gesundheitsminister*innenkonferenz am 16. Juni. »Wir sind im falschen System relevant« war die kritische Reaktion auf Applaus und Taschengeldversprechen. Wenn man irgendetwas Gutes sehen will an der Entwicklung seit Anfang 2020, dann, dass die Ökonomisierung der Krankenhäuser und ihr schärfstes Schwert, die DRG, dermaßen ins Wanken geraten sind, dass selbst ihre neoliberalen Verteidiger sie mit ihren Vorschlägen zur Rettung eher weiter aushöhlen als stärken ( Diese etwas kryptisch anmutenden Feststellungen sollen im nächsten Covid-19-Heft erläutert werden).

Gerade in der Gesundheitspolitik zeigt sich das, was wir anfangs mit Kalle Kunkel gesagt haben: Nie war so viel Politik in der Krise: In der Pandemie wurden für Jede*n die Probleme des Systems der Steuerung der Krankenhäuser über Marktmechanismen offensichtlich. Es gibt inzwischen bei den relevanten Akteur*innen fast eine Einigkeit, dass es nach der Pandemie zumindest eine Finanzierung der Vorhaltekosten braucht. Aber nicht nur das. Bis hinauf (oder hinab?) zur Deutschen Krankenhausgesellschaft scheint das – in der Daseinsvorsorge sinnvolle – Prinzip der Selbstkostendeckung seinen »Schrecken« verloren zu haben und wieder im Bereich des Möglichen aufzutauchen. Natürlich sind auch unsere Gegner*innen auf der Hut und brüten über die Rettung des Marktprinzips. Dazu fallen ihnen »Capitation«, »Pflege-DRGs« und immer noch die Idee der Zentralisierung der Krankenhauslandschaft ein (genaueres dazu findet Ihr in der auf- und ausgezeichneten Veranstaltung des Bündnisses Krankenhaus statt Fabrik auf dessen Homepage).

Mit der Frage einer bedarfsgerechteren Finanzierung kommt die Planung zurück ins gesundheitspolitische Spiel. Wir stellen fest, dass Politiker*innen auf der Ebene der Landespolitik gerade dabei sind, sich ein wenig ihrer freiwillig dem Markt überlassenen Souveränität zurückzuholen und wieder konkretere Vorstellungen von Krankenhausplanung zu entwickeln. Nicht nur zum guten Zweck, das versteht sich im Rahmen neoliberaler Politik, die diese vertreten. Für uns heißt das aber, dass wir uns in Zukunft hier verstärkt einmischen müssen. Sowohl im Bündnis als auch in unseren vdää-Arbeitskreisen rüsten wir uns für diese Debatten. Die Diskussionen sind gerade extrem spannend und produktiv – und wir werden mehr gehört als vor der Pandemie. Noch nie in den letzten Jahren war der Spalt in der Tür größer.

Weniger Beachtung fand in der öffentlichen Debatte der ambulante Sektor der Medizin, weil sich die ganze Aufmerksamkeit auch der Medien auf spektakuläre Bilder aus technisch hochgerüsteten Intensivstationen konzentriert hat. Gut so, könnte man meinen, denn die Rolle der organisierten kleinunternehmerischen Ärzteschaft in Corona war peinlich bis skandalös. Die Haltung so manches Ärztefunktionärs wurde auch deutlich an Aussagen des Ärztekammerpräsidenten Reinhardt: Statt der verunsicherten Bevölkerung die auch für Ärzt*innen schwer einzuschätzende Lage zu erklären, setzte dieser sich am Anfang der Pandemie in eine Talk-Show und schwadronierte über den Sinn von Mund-Nasenbedeckungen. Gravierender dürfte allerdings gewesen sein, dass die KVen zu Beginn des ersten Lockdowns ihrem Sicherstellungsauftrag einfach nicht mehr nachkamen und vielerorts den Niedergelassenen willkürlich überließen, ob sie ihre Praxen geöffnet hielten. Als im weiteren Verlauf der Pandemie zunehmend das ökonomische Interesse der Niedergelassenen an einen Normalbetrieb ihrer Praxen stieg, veröffentlichte die Kassenärztliche Bundesvereinigung zusammen mit dem umstrittenen Virologen Streeck ein Papier, das statt des Lockdowns einen »Schutz der Risikogruppen« favorisierte – wohlwissend, dass dies nicht möglich würde und die Risikogruppen großen Gefahren aussetzen würden. Schließlich kam mit der Impfung die große Stunde der Niedergelassenen. Als zunächst die Impfzentren mehr oder weniger gut arbeiteten und die Ärzt*innen zunächst einige Wochen Außen vor waren, liefen sie publizistisch Sturm. Dies natürlich ausschließlich deshalb, damit die Patient*innen eine besserte Versorgung erhielten. Als schließlich die Praxen in die Impfkampagne miteinbezogen wurden, sollte neben den als lästige Konkurrenz wahrgenommenen Impfzentren auch die medizinisch sinnvolle Impfpriorisierung abgeschafft werden. Inzwischen ist allzu deutlich, dass die KV-Funktionär*innen den Mund mit der Leistungsfähigkeit der impfenden Praxen übervoll genommen haben. (Übrigens ist unabhängig von Covid 19 Impfen ein schönes Beispiel wie in den letzten Jahrzehnten eine Gesundheitsleistung aus dem öffentlichen Sektor der Gesundheitsämter in die privaten Praxen transferiert wurden.) 

Dabei hatte sich auch im ambulanten Bereich in der Pandemie gezeigt, wie wichtig hier eine an den Bedarfen und sozialen Determinanten orientierte Medizin wäre. Nachdem lange Zeit gesagt worden war, dass vor dem Virus »alle gleich« seien, stellte sich schnell heraus, dass dem gesellschaftlich betrachtet nicht so ist und dass das Virus Menschen unterschiedlicher sozialer Klassen unterschiedlich trifft. Die Kolleg*innen von der Poliklinik in der Veddel, einem armen Hamburger Stadtteil, haben das schon vor Beginn der Pandemie immer wieder thematisiert. In der Pandemie wurde dann offensichtlich, wie Armut und Gesundheit zusammenhängen. Es dauerte aber viel zu lange, bis man endlich auf die Idee kam, Menschen aus ärmeren Schichten z.B. ebenfalls prioritär die Möglichkeit der Impfungen zukommen zu lassen. Die Poliklinik Veddel hat gezeigt, wie wichtig eine community- und sozialmedizinisch orientierte Primärversorgung nicht nur in solchen Situationen sein kann. Auch daran, an einem Konzept für eine solche Primärversorgung haben wir im vdää in den letzten Monaten gearbeitet. Dies sind für uns aber keine Lehren aus der Covid 19-Pandemie, sondern diese hat offenbart, wie wichtig grundsätzliche Veränderungen sind.

Wir Ihr sicher bemerken werdet, folgen die Themen, mit denen wir uns in diesem Heft beschäftigten, dieser Einschätzung der Situation nach anderthalb Jahren Pandemie. Und wie Ihr sicher auch gemerkt habt, haben wir vieles nicht angesprochen, was man noch hätte ansprechen müssen. In der nächsten Ausgabe von Gesundheit braucht Politik wollen wir uns weiter mit der Pandemie und grundsätzlicheren sozialen Fragen beschäftigen. Wie immer bei solchen Vorhaben stellen sich mit jeder Antwort immer neue Fragen und sicher hinterlassen wir große Lücken bei der Bearbeitung des Themas.

Wir hatten uns eigentlich auch schon mehr für diesen Text und diese Ausgabe vorgenommen, aber liebe Leser*innen, Ihr mögt gnädig mit uns sein. Auch wir sind von diesem langen Winter erschöpft, erschöpft von der Pandemie, vom Verlust von Freund*innen durch die Pandemie, erschöpft von dem eingeschränkten gesellschaftlichen Leben, aber auch von manchen leidigen Debatten, von manchen dummen Polarisierungen in den politischen Debatten.
Versteht diesen Text als Einladung zur Diskussion, nicht als eine fertige Interpretation der aktuellen gesellschaftlichen Lage. Wer behauptet, diese heute leisten zu können (und das sind nicht wenige), macht sich etwas vor. Also: Schreibt uns, beteiligt Euch an der Debatte.

Felix Ahls, Thomas Kunkel, Nadja Rakowitz, Bernhard Winter

(Gesundheit braucht Politik. Zeitschrift für eine soziale Medizin, Schwerpunkt: Covid 19. Gesundheit und Gesellschaft unter dem Brennglas, Nr. 2, Juni 2021)


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Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte
Gesundheit braucht Politik wird vom ärztlichen Berufsverband vdää herausgegeben, der sich als Alternative zu standespolitisch wirkenden Ärzteverbänden versteht.

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