GbP 1-2021 Zmrzly

Von »Mehr von uns ist besser für alle«...

... in Richtung »Keine Profite mit Gesundheit« – von Thomas Zmrzly

Thomas Zmrzly hat den Streik an der Uniklinik Düsseldorf 2018 aktiv mitorganisiert. Er berichtet, wie dieser über 46 Tage durchgehalten werden konnte und was – nicht nur – die Streikenden daraus lernen können.

Ich hatte über den von ver.di-Kolleg*innen initiierten Streik in der Charité 2015 gelesen und war begeistert von der Idee, die Probleme auch in unserem Haus endlich anzupacken. Endlich mehr Personal, endlich sich dem Problem der eigenen Überlastung und dem der Kolleg*innen entgegenstellen. Endlich alle zusammenbringen und darüber beraten, was sich ändern müsste um wieder Verhältnisse zu schaffen, in denen wir unsere Aufgaben sicher und ohne Stress bewältigen können.

Das war 2017 für mich der Grund, aktiv in die Vorbereitung und später ebenso in die Streikleitung einzusteigen. Voran ging dem Streik eine Diskussionsphase innerhalb der lokalen und regionalen ver.di-Strukturen, welche Forderungen zu einer grundsätzlichen Verbesserung unserer Situation führen könnten. Dabei ging es vor allem um mehr Personal und damit verbunden natürlich um die Forderung nach einer vertraglichen Festlegung von Soll -und Regelbesetzungen (Konsequenzenmanagement bei Unterbesetzung) und dies für alle Kolleg*innen, nicht nur für den Pflegebereich. In den Mittelpunkt rückten darüber hinaus die Forderungen: »Keine Nacht allein!« und nach der Verbesserung der Ausbildungsqualität. Gleichzeitig befanden sich die Kolleg*innen in den beiden ausgelagerten Tochterfirmen (zusammen über 800 Kolleg*innen) schon seit längerer Zeit in Streikphasen zur Durchsetzung von Tarifverträgen.

Es folgte die Wahl einer Tarifkommission aus dem Kreis der ver.di-Kolleg*innen und eine lange Phase der Aufforderungen an den Vorstand, Verhandlungen mit uns aufzunehmen. Der Vorstand beantwortete dies stets gleichmütig mit Ablehnung von Verhandlungen. Dies sollte sich erst nach mehreren Wochen des Streiks in den Unikliniken Düsseldorf und Essen ändern.

Die letzte Phase vor Streikeintritt war durch rege Diskussion in den eigenen Reihen gekennzeichnet und zentral mit der Frage verbunden, wie wir die Stimmung im Betrieb richtig einschätzen und für unsere Strategie brauchbar machen können. Am Ende entschieden wir uns für den Einsatz und die Unterstützung von Organizing-Kolleg*innen, um vor Streikeintritt alle Bereiche ausreichend mobilisieren zu können. Auch wurde von vorneherein den Kolleg*innen signalisiert, dass dies ihr Streik ist, der sich um ihre Forderungen für ihre Bereiche handelt. Vorgeschlagen wurde ein System von Teamdelegierten, das möglichst alle Bereiche abbilden sollte. Es sollte sich später zeigen, dass jene Bereiche, die sich von Anfang einbrachten, auch jene sein würden, die später mit konkreten Forderungen in die Verhandlungen eintraten und deren Forderungen auch tatsächlich Berücksichtigung gefunden haben. Vor dem Streikbeginn fand die so genannte Urabstimmung statt, zusätzlich fragten wir bei nichtgewerkschaftlich organisierten Kolleg*innen ab, wie sie zu unseren Forderungen stehen und ob sie sich am Streik beteiligen wollen oder nicht. Das Ergebnis war eindeutig – mehr als 95% der ver.di-Kolleg*innen stimmten für den Streik und eine überwältigende Mehrheit der befragten (noch) nicht gewerkschaftlich organisierten Kolleg*innen stimmten ebenfalls zu.

EXKURS

Die Besonderheit der Unikliniken zeichnet sich auch durch die Trennung von Arzt*innen und nichtwissenschaftlichen Personal aus. Diese drückt sich auch durch die jeweils eigenen Personalräte aus. Der Streik wurde gänzlich ohne das wissenschaftliche (ärztliche) Personal durchgeführt. Die klammheimliche Unterstützung der Assistenzärzt*innen zeigt sich an allen Ecken und Enden, während die ärztliche Führungsebene offen gegen den Streik agitierte. Vetreter*innen des Marburger Bundes in der Düsseldorfer Uniklinik ließen sich sogar zu Äußerungen herab, dass noch geklärt werden müsse, ob es nicht »arbeitsrechtliche Konsequenzen habe, wenn sich Kolleg*innen am Streik beteiligen würden«.In diesen letzten Wochen vor Streikeintritt hatte sich die schon immer bestehende Zusammenarbeit der gewerkschaftlich organisierten Kolleg*innen an den beiden Unikliniken in Essen und Düsseldorf verstärkt. Sie hat erfolgreich dazu beigetragen, immer mehr Aktive in die Streikvorbereitungen miteinzubeziehen. Die gemeinsame Positionsfindung wird später dazu führen, dass auch die Kolleg*innen in Essen in den Streik treten können und wir gemeinsam am Ende in Verhandlungen mit den Vorständen aus Essen und Düsseldorf sitzen.

Der Streik, sein Verlauf und seine Konsequenzen

Der Streikbeginn selber zeigte dann schließlich, wer tatsächlich bereit war, für unsere Forderungen aktiv zu werden. Neben den täglichen Treffen der Kolleg*innen im Streikzelt, der Koordinierung und der Frage nach dem weiteren Verlauf des Streikgeschehens wurde schnell klar, wie zentral die Frage nach Unterstützung von außen ist. Hier trat das bereits vorher im Betrieb in Erscheinung getretene Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus auf. Es versuchte, neben konkreter Unterstützung auch mit Aktionen außerhalb oder in Absprache mit den Streikenden für Unterstützung zu sorgen. Aktivist*innen des Bündnisses traten im Streikzelt auf, halfen dabei, Demonstrationen zu organisieren, und versuchten, den Streik zu politisieren (z.B. mit der Forderung nach der Abschaffung der DRGs).
Mit zunehmender Dauer des Streiks wurde die Bedeutung einer Unterstützung von außen immer wichtiger, weil gleichzeitig immer weniger absehbar wurde, wie lange die Blockade durch die Vorstände noch anhalten würde. Schließlich war die Mehrheit der Kolleg*innen nicht mit dem Bewusstsein gestartet, dass sich ihre konkrete Situation aus der Ökonomisierung des Gesundheitswesens mittels Einführung der Fallpauschalen erklären lässt. Sie waren vielmehr in den Streik getreten, weil sie über viele Jahre mitansehen mussten, wie sich ihre Arbeitsbelastung stetig erhöhte, ohne dass dies zum Einstellen von zusätzlichem Personal führte. Ihr Wunsch und ihr Ziel, die Versorgung der Patient*innen nach bestem Wissen und Gewissen durchführen zu können, war schon lange mehr Schein als Sein. Von diesem Punkt aus gesehen war einzig die Forderung nach mehr Personal und Kontrolle über die Durchsetzung des Ganzen die unmittelbare Antwort auf den vorliegenden Missstand. Weitergehende Forderungen wurden von den gewerkschaftlich organisierten Kolleg*innen und dem Bündnis in die Auseinandersetzung hineingetragen. Sie wurden erst im Laufe des Streikes zum Thema für die Kolleg*innen. Damit ist z.B. der Zusammenhang zwischen Personalmangel und Einführung der DRG oder auch die mangelnden Finanzierung der Investitionskosten durch das Land, die ebenso zu Sparmaßnahmen beim Personal führte, gemeint!

Dass es trotz mehrmonatigen Streiks nicht gelang, die Vorstände zu verbindlichem Konsequenzenmanagement bei Unterlaufen der Regelbesetzungen zu zwingen, sorgte für viele Diskussionen vor Vertragsunterzeichnung. Am Ende wurde mehrheitlich akzeptiert, dass wir ein Ergebnis erzielt haben, das in einigen Punkten eine deutliche Verbesserung für Kolleg*innen bedeutete, aber dass in der grundsätzlichen Steuerung der Belastung noch weitere Auseinanderset­zungen bzw. Streiks erforderlich sein werden. Zu unseren Erfolgen zählen wir die zusätzlichen Stellen im nichtpflegerischen Bereich, verbindliche Praxisanleitungen in allen Ausbildungsbereichen, 200 zusätzliche Stellen in der Pflege und die Durchsetzung der Forderung »Keine Nacht mehr allein!«

Der erste Tag nach dem Streik sollte der Beginn der Umsetzung der schuldrechtlichen Vereinbarung1 werden und er hat sich bis heute fortgesetzt. Den Staffelstab der Auseinandersetzung haben wir allerdings erfolgreich an weitere Universitätskliniken gereicht, die im Kampf um einen Belastungsausgleich schon jetzt deutlich bessere Abschlüsse durchsetzen konnten.

Belegschaften in Krankenhäusern können streiken und wir haben es bewiesen. Wir hatten gemeinsam die Vorstände in Verhandlungen gezwungen, und wir haben dies trotz aller Schwierigkeiten über mehrere Monate durchgehalten. Die Kolleg*innen haben formuliert, was sie brauchen und wie ein grundsätzlicher Wandel zu guten Arbeitsverhältnissen und zu einer guten Versorgung der Patient*innen ganz konkret für sie aussehen muss. Mit und durch den Streik haben sie bewiesen, dass sie bereit sind, sich für ihre Forderungen einzusetzen.

Alle Beteiligten haben verstanden, dass sie gemeinsam über alle Berufsgrenzen hinweg erfolgreich sein können. Am Ende gelang uns etwas, das weit über die Unikliniken hinaus Bedeutung hat. Der Vorstand in Düsseldorf sicherte nach Abschluss des Streiks die Aufnahme von Verhandlungen mit den Tochterfirmen zu. Die Verhandlungen haben bereits stattgefunden und nun sind die tariflosen Zustände für mehr als 800 Kolleg*innen in den beiden Tochterfirmen Vergangenheit. Dieses Ergebnis hat sich bereits an den anderen Unikliniken in NRW herumgesprochen und wir hoffen, dass es in den kommenden Monaten Schule machen wird und die Kolleg*innen motiviert sind, sich ebenfalls für ihre Interessen in Bewegung zu setzen.

Eine wichtige erste Etappe auf einem langen Weg »Mehr von uns ist besser für alle« zu: »Keine Profite mit Gesundheit!«. Der betriebliche Kampf ist ein notwendiges Druckmittel zur Abwehr weiterer Ökonomisierung. Wo nötig und möglich soll und muss er so breit wie möglich in alle Sektoren des Gesundheitswesens getragen werden. Aber auch dieser kann nur erfolgreich sein, wenn er mit breiten Auseinandersetzungen um die Frage der gesellschaftlichen Organisation der Gesundheitsversorgung verbunden wird! Dabei muss das Ziel sein, eine öffentliche Gesundheitsversorgung unter der Kontrolle von Belegschaften und Bevölkerung zu etablieren. Nur unter Ausschluss des Profits kann eine Patient*innenversorgung nach Bedarf überhaupt wieder gedacht werden!

Thomas Zmrzly ist Krankenpfleger, Mitglied der ver.di-Vertrauensleuteleitung am UK Düsseldorf und einer der 3 Spreche­r*innen des Sechserpaktes, des ver.di-Netzwerks der Unikliniken in NRW.

1    Im Gegensatz zum Tarifvertrag kann das Ergebnis einer »Schuldrechtlichen Vereinbarung« nicht individuell eingeklagt werden.

(Gesundheit braucht Politik. Zeitschrift für eine soziale Medizin, Schwerpunkt: Gewerkschaftliche Organisation im Gesundheitswesen, Nr. 1, März 2021)


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