GbP 1-2021 Rakowitz / Schoppengerd

Von der Bremse zum Motor?

Stefan Schoppengerd und Nadja Rakowitz über die Besonderheiten der Arbeitskämpfe in ökonomisierten Krankenhäusern

Den gewerkschaftlichen Konflikten in Krankenhäusern wurde seit 2015 größte Aufmerksamkeit zuteil. Im Krankenhaus zeigen sich Motivationsmuster der beteiligten Belegschaften, die die Vertretung materieller Interessen aufs Engste mit gesellschaftspolitischen Fragestellungen verbinden.

Der Arbeitskampf an der Berliner Universitätsklinik Charité hat im Jahr 2015 für Schlagzeilen – und Probleme bei ver.di – gesorgt. In Krankenhäusern wurde bislang – nicht nur in Deutschland – selten gestreikt. In den 1990ern kam es zu vereinzelten Delegationsstreiks, bei denen einzelne Kolleg*innen zu Streikkundgebungen delegiert wurden, während die Anderen normal weiterarbeiten. Alle Patient*innen wurden versorgt, es entstand kein wirtschaftlicher Druck. In den 2000ern gab es einige Arbeitskämpfe, bei denen OPs bestreikt wurden, aber kaum Normal- und Intensivstationen. Aufsehen erregten zum ersten Mal die Streiks im Jahr 2006. Z.B. wurde im Uniklinikum Homburg/Saar drei Monate lang für den Erhalt der Tarifbindung gestreikt; es folgte eine mediale Hexenjagd gegen die Streikenden, weil sie Patient*innen „im Stich ließen“. Ebenfalls 2006 kam es zu Streiks von nicht-ärztlichen Beschäftigten in Krankenhäusern und von Ärzt*innen – organisiert vom Marburger Bund.

Im Frühjahr 2011 schlugen die Kolleg*innen in der Charité ein neues Kapitel der Krankenhausgeschichte auf: Weil die Personaldecke besonders bei den Pflegekräfte im Zuge der Ökonomisierung so dünn geworden war, dass die Besetzung aus der Notdienstvereinbarung von 2006 höher war als die reguläre Personalausstattung 2011, war an Streik im laufenden Betrieb nicht zu denken. Sie beschlossen deshalb den per Notdienstvereinbarung angekündigten Stations- und Bettenschließungsstreik. In der Streikbewegung wurden 1.500 Betten gesperrt, 90 Prozent der Operationen fielen aus. Nach fünf Tagen erzielten die Kolleg*innen ein gutes Ergebnis. Gestärkt durch diese Streik-Erfahrung trauten sich die Pflegekräfte der Charité noch mehr zu. Nachdem eine Befragung der Kolleg*innen ergeben hatte, dass sich die große Mehrheit mehr Personal wünscht, nahm die ver.di-Tarifkommission ihre Arbeit auf und entwickelte entsprechende Forderungen. Ein von der LINKEN in Auftrag gegebenes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags klärte, dass die Forderung nach mehr Personal tariffähig sei, also nicht gegen das Grundgesetz verstößt. Mit Unterstützung durch externe Organizer und auch durch das 2013 gegründete Bündnis „Berliner*innen für mehr Personal im Krankenhaus“ kam im Frühjahr 2015 die nächste Verhandlungsrunde: Wieder ohne Ergebnisse. Auch nach einem Warnstreik machte der Arbeitgeber kein akzeptables Angebot.

Im Juli 2015 traten die Kolleg*innen dann in einen unbefristeten Streik für eine verbindliche Personalquote in der Charité. Mit dem Slogan „Mehr von uns ist besser für Alle“ und einer Notdienstvereinbarung im Rücken wurden 1.000 von 3.000 Betten „leergestreikt“, 20 Stationen geschlossen. Die Charité verzeichnete jeden Tag einen ökonomischen Schaden von 500.000 Euro, aber Patient*innen kamen nicht zu Schaden, im Gegenteil. Sowohl Patient*innen als auch 99% der Berliner Bevölkerung hielten laut einer Umfrage des Berliner Kuriers den „Charité-Streik für angemessen“. Prof. Dr. Ulrich Frei, der Ärztliche Direktor der Charité, kommentierte die gewerkschaftliche Strategie mit den Worten „Sie haben die Notdienstregelung zu einem Eskalationsinstrument gemacht“. In der Sache ist das zutreffend, und dieses Vorgehen sollte Früchte tragen. Nach elf Tagen wurde zum ersten Mal in der Geschichte der Krankenhäuser ein Tarifvertrag über Gesundheitsschutz und Mindestbesetzung im Krankenhaus vereinbart, der nun mit allen Schwierigkeiten umgesetzt werden muss.

Besonderheiten dieses Arbeitskampfs

Doch das war nicht das einzig Besondere an diesem Arbeitskampf. Dass solche Auseinandersetzungen auch als Emanzipationschance ernst genommen werden können, zeigte die während des Streiks stattfindende von Aktivisten des Bündnisses und dem vdää mitorganisierte »Streik-Uni«, in deren Rahmen mehr als 15 Workshops und Vorlesungen zu gewerkschafts- und gesundheitspolitischen Themen stattgefunden und an denen mehr als 300 Beschäftigte teilgenommen haben. In der zweiten Streikwoche formulierten die Beschäftigten selbst Inhalte und Themen, für die Seminare oder Workshops. Die Idee sprach sich unter Krankenhausbeschäftigten in der ganzen Republik herum und im TVöD-Warnstreik im Frühjahr 2016 gab es in verschiedenen Städten ebenfalls kleinere Streik-Uni-Workshops. Irritierenderweise wurde dies in der offiziellen ver.di-Berichtserstattung über den Streik nicht erwähnt.

Eine Besonderheit der Charité-Auseinandersetzungen lag im Konzept der so genannten Tarifberater*innen: Vertreter*innen aller Stations-Teams sollten an jedem entscheidenden Punkt gemeinsam mit der Tarifkommission diskutieren, damit es keine Abkoppelung der Gremien von der Basis gab, sondern eine gemeinsame Diskussion. Die Teams waren in den Verlauf des Arbeitskampfes eingebunden und konnten ihn aktiv mitgestalten, anstatt sich lediglich über das Ergebnis zu freuen oder zu klagen. Die Idee dahinter war, dass die Beschäftigten die Expert*innen sind, die wissen, wie viel Personal gebraucht wird. Die Treffen der Tarifberater*innen waren mit oft mehr als 70 Teilnehmer*innen sehr gut besucht und erwartungsgemäß war die Diskussion nicht einfach. Aber so kristallisierte sich eine Kerngruppe von gewerkschaftlich Aktiven heraus, von denen der Streik und alle Aktivitäten anschließend getragen wurden und werden. Die Voraussetzung dafür, Tarifberater*in zu werden, war sehr niedrigschwellig. Die meisten Tarifberater*innen waren bereits ver.di-Mitglieder, viele andere sind im Laufe der Auseinandersetzung eingetreten (alleine an der Charité 500 neue Mitglieder) – als Folge einer überzeugenden Gewerkschaftsarbeit, nicht als deren Voraussetzung.

Im Zuge der die Auseinandersetzungen begleitenden Bildungsarbeit wurde den Kolleg*innen deutlich, dass ihr Kampf für eine Personalregelung mit der Perspektive auf eine Verallgemeinerung in Form einer gesetzlichen Regelung zugleich ein Angriff auf die Ökonomisierung des Gesundheitswesens ist. Die Kolleg*innen fordern damit eine andere Logik als die des Marktes. Es geht um eine politische Planung und Steuerung, die orientiert sein soll an den Bedarfen, nicht an der betriebswirtschaftlichen Situation. Nur so können Pflegekräfte ihren Beruf gemäß dessen eigenem Ethos gut ausführen. Die Kolleg*innen an der Charité gingen so weit, selbstbewusst Leistungseinschränkungen zu fordern, wenn es nicht genügend Personal gibt. Das kapitalistische permanente quantitative Mehr Mehr Mehr wird von ihnen zugunsten qualitativer Kriterien in Frage gestellt.

Trotz aller Umsetzungsschwierigkeiten stellte der Charité-Vertrag ein Signal an die Politik dar und flankiert die Forderung nach gesetzlich geregelten Personalstandards. Darüber hinaus war er eine Botschaft an die Beschäftigten in anderen Krankenhäusern. Wie sehr der Charité-Erfolg ermutigt hat, zeigte sich an den zwei Warnstreiktagen im Rahmen der Tarifverhandlungen zum TVöD, die am 25./26. April 2016 bundesweit stattfanden. In mehreren Krankenhäusern wurden die beiden Tage gewissermaßen für Testläufe genutzt, die Streikmethoden der Charité auszuprobieren –Betten- und Stationsschließungen – und sich so vorzubereiten auf die anstehenden Auseinandersetzungen um einen Entlastungstarifvertrag. Das Signal hatten allerdings auch die Arbeitgeber verstanden und reagierten zum Teil mit massiver Härte. Verantwortung gegenüber den Patient*innen und das Berufsethos machen Arbeitsniederlegungen für die Beschäftigten schon immer schwer. Diesen Knoten hat erst die Streikstrategie an der Charité zum Platzen gebracht: Stationsschließungen sieben Tage vor Streik anzumelden, Bettenschließungen drei Tage vorher, und einen Notdienst selbstverständlich aufrecht zu erhalten. Die Streikleitung musste jederzeit gewährleisten, dass in einem Notfall das nötige Personal sofort wieder an die Arbeit geht. Diese Strategie hat sich als sehr sinnvoll erwiesen und den Beschäftigten die Last genommen, Schaden für Patient*innen zu riskieren. Die Beschäftigten können vielmehr mit gutem Grund argumentieren, dass die »Normalbesetzung« des Krankenhausalltags eine Gefahr für die Patient*innen darstellt, nicht aber der Streik. Wenn die Arbeitgeber*innen sich also weigern, eine Notdienstvereinbarung zu unterschreiben, haben die Beschäftigten zwar abstrakt das Recht zu streiken, konkret aber das Problem, dass sie die Station nicht verlassen können, so lange dort Patient*innen unversorgt zurückbleiben.

Der Frühlingswind, der von den Charité-Erfolgen durchs ganze Land wehte, beflügelte viele Krankenhaus-Beschäftigte, es den Kolleg*innen nachzumachen. Von wegen, die Pflege streikt nicht! Als nächstes kündigte ver.di Saar/Trier an, einen landesweiten Kampf für mehr Personal in allen 21 Krankenhäusern des Saarlandes zu führen. In vielen weiteren Städten fingen Belegschaften – auch zum Teil unterstützt durch externe von ver.di angeheuerte Organizer – dann auch an, sich auf diesen Weg zu machen. Forsche ver.di-Sekretäre kündigten gar im TV an, dass es zu einer bundesweiten Streikbewegung in deutschen Krankenhäusern kommen werde. Da wurde es wiederum der ver.di-Führung in Berlin, auch wegen der nicht ganz so vollen Streikkassen, mulmig und sie sah sich – ob zu Recht oder nicht - genötigt, Ordnung in den Prozess zu bringen. Diese sah dann 2017 so aus, dass es in der Bewegung für Entlastung einen Dreiklang geben sollte: Tarifliche Strategie (insgesamt ca. 20 Krankenhäuser aus allen Trägerschaften und aus jedem Bundesland sollten in den Arbeitskampf für einen Tarifvertrag Entlastung geführt werden), betriebliche Strategie (ca. 80 KH machen Aktionen unterhalb der Streikebene, Ultimaten etc.) und politische Kampagnen für gesetzliche Personalbemessung auf der Ebene von parlamentarischer Einflussnahme, Öffentlichkeitsarbeit etc.

Dies erwies sich als ziemlich erfolgreich: Inzwischen gibt es in 16 Krankenhäusern Entlastungstarifverträge, Kosten für die „Pflege am Bett“ wurden per Gesetz aus den DRG herausgenommen und werden seit letztem Jahr nach dem Selbstkostendeckungsprinzip bezahlt und die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich mit ver.di und dem Deutschen Pflegerat an einen Tisch gesetzt und ein Instrument zur gesetzlichen Personalbemessung konzipiert, das in Anlehnung an die PPR heute PPR 2.0 heißt und bei Spahn auf dem Tisch zur Prüfung liegt. Dann kam Corona und es rückten andere Fragen in den Vordergrund.

Nicht kapitalismuskompatibel

Beschäftigte in sozialen Berufen müssen notgedrungen anders argumentieren als die Kolleg*innen in den Industriegewerkschaften, die sich beim Entwickeln ihrer Lohnforderungen auf die Produktivitätsentwicklung und Inflation berufen können. Im Care- Bereich spielen ethische Konzepte eine deutlich höhere Rolle. Die Beschäftigten und ihre Gewerkschaften argumentieren mit der Notwendigkeit gesellschaftlicher Aufwertung ihrer Tätigkeiten und setzen dabei voraus, dass die (Mehrheit in der) Gesellschaft den hohen ethischen Anspruch ihrer Profession und damit zusammenhängende Qualitätsansprüche teilt. Sie argumentieren damit, dass die aktuellen Bedingungen die Umsetzung genau dieser Qualitätsansprüche bzw. die Verwirklichung der ethischen Ansprüche verhindern. Diese Argumentationsmuster treffen nicht nur einen Nerv bei den Beschäftigten, sondern stoßen auch in der breiteren Öffentlichkeit auf große Sympathie. Bei der betrieblichen Macht sieht es dagegen unterschiedlich aus: in den Krankenhäusern, zumal in den privatisierten, ist sie zumindest, was die betriebswirtschaftlichen Konsequenzen eines Streiks angeht, inzwischen relativ hoch. Je mehr dieser Sektor ökonomisiert wird, umso höher wird sie werden, ohne die Macht von streikenden Lokführern oder Autozuliefer-Betrieben erreichen, deren Streik ganze Industriezweige lahmlegen kann. Dennoch lässt sich feststellen, dass Privatisierungen und Ökonomisierung – zeitversetzt – eine zunehmende Konfliktträchtigkeit der „industriellen Beziehungen“ auch in nicht-industriellen Berufszweigen bedingen.

Doch steckt vielleicht noch mehr in der „logic of care“? Ist das Berufsethos, das lange Zeit auch von den Beschäftigten in diesen Berufen selbst eher als Hindernis angesehen wurde, angesichts der Ökonomisierungsprozesse zur Ressource von Widerstand geworden? Entwickelt sich damit „eine Art Facharbeiterinnenbewußtsein“1 ähnlich dem in anderen Industrien, oder haben wir es hier, wegen der zum Teil eben nicht kapitalismuskompatiblen Inhalte der Arbeit, mit einer anderen Form von Klassenbewusstsein zu tun, das schneller als in anderen Branchen grundsätzlichere gesellschaftliche Fragen berührt: den Umgang mit Kranken, Pflegebedürftigen und Kindern, mithin den „unproduktiven“ Teilen der Gesellschaft? Stellen sich von hier aus vielleicht schneller die grundsätzlichen Fragen, wieviel Kalkül wir zulassen in der Beziehung zu den „Schwächsten“ in der Gesellschaft?

Es geht aber auch um einen gewerkschaftsinternen Konflikt um Formen gewerkschaftlichen Engagements: Wie viel Demokratie? Wie viel Eigenverantwortung der Basis? In den Krankenhäusern war das Mobilisierungspotential größer als (Teilen) der Führung lieb ist – die Basis hat Streik als Chance auf Emanzipation ernst genommen und entsprechende Erfahrungen gemacht. Das zeigen die Streikdelegierten, die Tarifberater*innen und die „Streik-Uni“. Zugleich geht es hier um gewerkschaftliches Neuland, denn die Gewerkschaft bzw. die Beschäftigten argumentieren gesellschaftspolitisch. Gewerkschaftspraxis vertritt eine gesellschaftliche Utopie, die deutlich über Lohnprozente hinausgeht. Vermittelt über die Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen werden Fragen des gesellschaftlichen Miteinanders thematisiert, die sich nicht auf betriebswirtschaftliches Kalkül reduzieren lassen. Aber auch mit Blick auf Finanzierungsfragen werden in Krankenhäusern durch die Arbeitskämpfe Probleme aufgeworfen, die nur im größeren Zusammenhang zu lösen sind – die Finanzierung der Krankenhäuser und Einrichtungen ist eine (verteilungs-)politische Frage (Steuern, Sozialversicherungen, Staatsausgaben …). Mit Streiks – und 2020 mit den Pandemie-Maßnahmen – in die Bredouille gebrachte Arbeitgeber*innen könnten auch zu Verbündeten für einen größeren politischen Kurswechsel werden. So hat der Chef der DKG mehrfach gefordert, zumindest während der Pandemie zum Selbstkostendeckungsprinzip für die gesamten Krankenhauskosten zurückzukehren…

Für Gewerkschaften ergibt sich die Aufgabe, im Rahmen der laufenden Konflikte über größere Zusammenhänge aufzuklären und Sachzwangargumente der Gegenseite zu entmystifizieren. Anders ausgedrückt: Gewerkschaften haben gar keine andere Wahl, als solche Konflikte unter Wahrnehmung ihres gesellschaftspolitischen Mandats zu führen und ihr betriebs- / branchenbezogenes Handeln als einen Baustein im Kampf um eine gerechte Wirtschaftsordnung zu rahmen.

Es bleibt dabei aber das Problem, das zwar im Rahmen von Tarifauseinandersetzungen und insbesondere im Rahmen von Streikaktivitäten wie Kundgebungen oder Veranstaltungen nach dem Vorbild der Streik-Uni alles Mögliche zum Thema gemacht werden kann, so dass die Diskussionen im Rahmen von Arbeitskämpfen in Verbindung mit der kollektiven Außer-Kraft-Setzung der Routine, des Alltags und mit der konkreten Erfahrung von Solidarität einen beachtlichen utopischen Überschuss freisetzen können – am Ende bleibt als unmittelbares, handfestes Ergebnis dennoch nur das, was in Form eines Tarifvertrages festgehalten werden und dann spürbar für die Kolleg*innen auf Station umgesetzt werden kann.

Aktuell planen ver.di und die Beschäftigten von der Charité und von Vivantes eine große Auseinandersetzung für eine Personalbemessung in Berlin. Nachdem das Berliner Landesverfassungsgericht im Januar 2021 ohne mündliche Anhörung die Fortführung des Volksentscheids für mehr Personal gestoppt hat, weil die Bundesregierung nach Auffassung des Gerichts mit den Pflegepersonaluntergrenzen schon „umfassende Regelungen gegen den Personalmangel“ in den Krankenhäusern ergriffen habe, ist der Unmut bei den Beschäftigten verstärkt durch die Pandemie Erfahrungen besonders groß. Wir dürfen uns auf einen heißen Sommer und Herbst gefasst machen.

Stefan Schoppengerd ist Politikwissenschaftler, Redakteur von express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit und aktiv im Bündnis
Krankenhaus statt Fabrik. Nadja Rakowitz ist Medizinsoziologin und Geschäftsführerin des vdää und auch aktiv im Bündnis Krankenhaus statt Fabrik.

(Es handelt sich bei diesem Text um eine gekürzte und aktualisierte Fassung eines Textes aus der Zeitschrift »Widersprüche«, Nr. 145/2017 zum Schwerpunkt: Heft 145: Konfliktbereitschaft und (Selbst-)Organisation im Care-Sektor unter veränderten Bedingungen)

Anmerkung

1 Vgl. Klaus Dörre / Thomas Goes / Stefan Schmalz / Marcel Thiel: „Streikrepublik Deutschland? Die Erneuerung der Gewerkschaften in Ost und West“, Frankfurt a. M. 2016, S. 165

(Gesundheit braucht Politik. Zeitschrift für eine soziale Medizin, Schwerpunkt: Gewerkschaftliche Organisation im Gesundheitswesen, Nr. 1, März 2021


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