Gesundheit in Zeiten der Krise

Nadja Rakowitz über eine Delegationsreise von vdää und medico international nach Griechenland

Vom 25.-28. Februar dieses Jahres ist eine Delegation des vdää und von medico international nach Athen und Thessaloniki gefahren, um sich ein Bild von den Auswirkungen der Austeritätspolitik auf das griechische Gesundheitswesen und Möglichkeiten solidarischer Hilfe zu machen.

»Bewegend!« So fasste ein Mitglied der Delegationsreise ihre Erfahrungen zusammen. Bewegend in vielerlei Hinsicht. Gestärkt durch die Begegnungen und den Austausch, aber auch durch einen Einblick in eine durch die Sparpolitik nahezu zerstörte Daseinsvorsorge und die Kämpfe um ihre Verteidigung. Zunehmend erhält man durch Medien und politische Kontakte Informationen über das Ausmaß der sozialen Not in Griechenland. Aufrufe zur Unterstützung von solidarischen Initiativen und die Frage, wie man mit diesen umgehen soll, bestärkten uns in der Idee, eine Delegationsreise nach Griechenland zu organisieren. Wir wollten mit Leuten aus solidarischen Initiativen sprechen und die Möglichkeiten von konkreter praktischer Solidarität ausloten. Ein weiteres Anliegen war es, mit Gesundheitspolitikern der Linken zu sprechen über die Pläne der EU, mit Hilfe des deutschen Gesundheitsministeriums das deutsche System der Krankenhausfinanzierung nach Fallpauschalen (German-DRGs) in Griechenland zu implementieren. Und wir wollten uns erkundigen über die Situation von Flüchtlingen und Menschen ohne Papiere in Athen.(1) Hier nun ein kurzer Bericht von unserer Reise. Im nächsten Rundbrief, der Europa und die Krise der Gesundheitssysteme, zum Schwerpunkt haben wird (inklusive Berichte über vdää on tour in Brüssel), werden wir genauere Berichte über einzelne Themen und Treffen gehen.

Krankenhäuser in Zeiten der Krise

Bei einem Treffen mit ca. 20 ÄrztInnen, Pflegekräften und Mitgliedern der Betriebsgewerkschaft im größten Krankenhaus von Athen, Evangelismos, erzählten diese, dass es im – öffentlich geführten – Krankenhaus an Arzneimitteln, Verbandsmaterial und einfachsten Dingen mangelt. Selbst Klopapier suchte man in den Krankenhäusern in Athen und Thessaloniki vergeblich. Die ÄrztInnen und Pfleger tun, was sie können, sind aber heillos überlastet. Denn zum einen ist viel Personal entlassen worden oder gegangen (von vier Stellen sind nur drei besetzt), zum anderen haben die Krankenhäuser mehr zu tun, weil sich die Menschen Besuche beim niedergelassenen Arzt nicht mehr leisten können und lieber warten, bis sie sich als Notfall ins Krankenhaus begeben können. »Therapie nach Leitlinien erhält kaum noch jemand«, erklärt ein junger Mediziner, »und Unversicherte schon gar nicht«.

Offiziell sind rund 30 Prozent der griechischen Bevölkerung nicht mehr krankenversichert. Viele Leute, die wir getroffen haben, gehen aber davon aus, dass bereits jeder Zweite aus der Absicherung herausgefallen ist. Seit die griechische Regierung auf Druck der Troika durchgesetzt hat, dass alle sozialstaatlichen Leistungen inklusive Krankenversicherung zwölf Monate nach Verlust des Arbeitsplatzes enden, ist die Zahl der Unversicherten dramatisch gestiegen, denn schließlich ist jeder vierte Grieche aktuell arbeitslos und inzwischen fast 60 Prozent der Jugendlichen unter 24 Jahren.

Wer nicht krankenversichert ist, muss die Kosten einer Behandlung vor Ort in bar bezahlen oder aber die Rechnung wird dem Finanzamt gegeben, das versucht, das Geld am Ende des Jahres über die Steuer einzuziehen. Betroffene konsultieren also nur noch dann einen Arzt, wenn sie über Geldreserven verfügen – oder erst dann, wenn es gar nicht mehr anders geht. Für die Beschäftigten im Krankenhaus heißt das, dass sie zusätzlich zur offiziellen medizinischen Versorgung auch noch versuchen, Menschen ohne Versicherung irgendwie mit durchzuschleusen. Die Beschäftigten stehen dadurch unter immensem Druck – und das bei Lohnkürzungen um 30 bis 50 Prozent seit letztem August, seit Monaten nicht bezahlten Bereitschafts- oder Nachtdiensten und bei Kürzung der Überstundenzuschläge. Sie gaben uns den dringenden Auftrag mit, darüber in Deutschland zu berichten und diese Zustände öffentlich zu machen.

Wie dramatisch die Situation des Gesundheitswesens in Griechenland ist, wurde uns bei einer mittlerweile monatlich stattfindenden Demonstration, an der wir in Thessaloniki teilnahmen, klar. Hinter einem Banner, auf dem stand: »Keinen Zugang zum Krankenhaus zu haben tötet«, gingen wir zusammen mit Leuten, die sich in der solidarischen Praxis dort engagieren, in den Aufnahmebereich von zwei großen Krankenhäusern und forderten den kostenlosen Zugang zu medizinischer Versorgung für alle – auch die Unversicherten. Das war erschütternd und ermutigend zugleich.

Solidarische Praxen – Notnagel oder Hoffnung für die Zukunft?

Sowohl in Athen (im Stadtteil Elliniko) als auch in Thessaloniki haben wir eine so genannte »Solidarische Klinik« bzw. Praxis besucht. Giorgos Vichas, ein Arzt und Mitbegründer der Praxis in Ellinko, berichtete, dass Ärzte des Sanitätsdienstes bei einer Demo im Sommer 2011 diese Idee entwickelt hatten. Sie wollten unabhängig vom Staat, aber auch von NGOs eine eigenständige Struktur schaffen, um in dieser »humanitären Krise« Menschen ohne Versicherung zu helfen – ob mit oder ohne griechischen Pass. Durch die Umsetzung der Maßnahmen der Troika kam es zu so großen finanziellen Einschnitten und hohen Selbstbeteiligungen, dass z.B. viele KrebspatientInnen keine Medikamente mehr bekommen (viele davon sind nach Auskunft unserer Gesprächspartner gestorben), dass Schwangere nicht mehr versorgt (weil das in einem Krankenhaus 800 Euro kostet) und Kinder nicht mehr geimpft werden, manche sogar unterernährt seien, weshalb auch Babynahrung von der Praxis verteilt wird.

Dass sich die Situation mit dem letzten Memorandum im Herbst 2012 noch einmal ziemlich verschlechtert hat, zeigen alleine die Zahlen. Bis heute haben sie in der Praxis in Elliniko 6 000 PatientInnen versorgt – 1 000 von September 2011 bis August 2012, 1 200 von August bis Oktober 2012 und die anderen 3 800 von Oktober 2012 bis heute. Von dieser Zuspitzung in den letzten Monaten erzählten uns viele Leute in Griechenland. Auch dass im Zuge dieses letzten Memorandums viele Krankenhäuser geschlossen werden (sollen), macht die Versorgungssituation z.B. auf vielen Inseln noch schlechter.

Ähnlich dramatisch ist auch die Situation bei der Versorgung mit Arzneimitteln. Seit 2012 bekommt man in Apotheken Tropfen, Tabletten oder Salben nur noch gegen Barbezahlung. Und hunderte Präparate sind überhaupt nicht mehr erhältlich. Das liegt unter anderem daran, dass Pharmafirmen nicht mehr liefern, weil die Refinanzierung aufgrund des Bankrotts des Nationalen Trägers für Gesundheitsleistungen (EOPYY) ungewiss ist.

In der Praxis Elliniko arbeiten zurzeit 200 Leute ehrenamtlich, darunter 75 ÄrztInnen und 15 ZahnärztInnen – fast alle arbeiten zusätzlich zu einem anderen Job dort (in der Regel für ein paar Stunden die Woche). Es gebe, so berichteten uns Beschäftigte, drei Krankenhäuser in Athen, mit denen die Praxis zusammenarbeitet, die ebenfalls Unversicherte versorgen – so weit es geht und an den Gesetzen vorbei. Sowohl die Ärztekammer als auch die Regierung haben die Praxis anfangs bekämpft und schikaniert. Während die Ärztekammer ihre Drohung, den ÄrztInnen die Approbation zu entziehen, schnell zurücknahm, akzeptiert die Regierung die Arbeit immer noch nicht. Das linke Wahlbündnis Syriza unterstützt die solidarischen Praxen und andere solidarische Projekte und Netzwerke nach Kräften, die Kommunistische Partei (KKE) hingegen ist gegen die Praxen, da diese »den Staat entlasten«.

Über Letzteres sind sich Giorgos Vichas und seine KollegInnen durchaus im Klaren und es ist nicht ihre Absicht, langfristig ein öffentliches Gesundheitssystem zu ersetzen. Im Gegenteil: Parallel zu ihrer solidarischen Praxis kämpfen sie politisch für eine gute und ausreichende öffentliche Gesundheitsversorgung. Sie sind sich auch darüber im Klaren, dass sie nicht einfach zurück wollen zum status quo ante, denn dieser war auch geprägt von Korruption, Überversorgung (mit entsprechend hohen Arzneimittelausgaben) und Ineffizienz.(2) Diese Fehler seien schon vor der Krise von einigen Leuten, auch ÄrztInnen, kritisiert worden, aber mit wenig Erfolg. Giorgos beschreibt die Situation so: »Wir kämpfen gegen zwei Feinde: gegen die Troika und die ›Inlandstroika‹, die deren Politik umsetzt, und gegen uns selbst. Auch wir müssen uns ändern.« Die solidarischen und selbstorganisierten, gut funktionierenden Arbeitsformen könnten ein Vorbild für ein solidarisches Gesundheitswesen der Zukunft sein, so seine Hoffnung.(3)

Von uns – die erste ausländische Ärzteorganisation, die ihre Praxis besucht hat – erhoffen sich die KollegInnen in den solidarischen Praxen, dass wir in Deutschland verbreiten, wie die Situation ist, und diejenigen kritisieren, die für diese Politik verantwortlich sind. Finanzielle Unterstützung wollen sie explizit nicht. Sie brauchen Medikamente, aber kein Geld – auch weil sie nicht in den Ruch der möglichen Korruption geraten wollen.(4)

Die solidarische Praxis in Thessaloniki arbeitet ganz ähnlich wie die in Athen, hat aber eine andere Geschichte. Sie ist entstanden während eines Hungerstreiks von MigrantInnen, die medizinisch versorgt werden mussten. Sie war in ihrem Ursprung (wie auch die Klinik in Rethymno/Kreta, die ich im März in einem anderen Zusammenhang besuchen konnte) politisch von Selbstorganisationsvorstellungen aus dem migrantischen Milieu geprägt. Hinzu kommt, dass es in Thessaloniki eine Tradition an sozialmedizinisch geprägten ÄrztInnen gibt, die nicht erst durch die oder in der Krise Medizin als etwas Politisches verstehen. Lernen konnten sie das – und heutige Medizinstudierende können das immer noch – an der Uni Thessaloniki bei Alexis Benos, einem Professor für Sozialmedizin/Public Health, der auch für Syriza aktiv ist.

Solidarität für Alle und SYRIZA

Mit Leuten von Syriza hatten wir mehrfach auf unserer Reise Kontakt. Theodoros Paraskevopoulos, der für die Parlamentsfraktion am Programm von Syriza mitarbeitet, machte eine Einführung in die polit-ökonomische Situation und betonte dabei, dass im Moment neben der Entwicklung eines Regierungsprogramms das wichtigste Anliegen von Syriza sei, die verschiedenen solidarischen Projekte und Netzwerke zu unterstützen. Dafür sei im Oktober 2012 »Solidarity for All«(5) gegründet worden, die wir einige Tage später in ihrem Athener Büro besuchen konnten. Dabei handelt es sich um eine Art Dachorganisation, die zum einen Gelder verteilt (jeder Parlaments-Abgeordnete der Syriza gibt 20 Prozent seines Gehalts an die Organisation ab), und zum anderen versucht, Netzwerke zwischen den verschiedenen Projekten zu knüpfen und diese miteinander in Kontakt zu bringen und so die Bewegung politisch zu verallgemeinern.

Dass sich die Bewegungen politisch zu verallgemeinern beginnen, zeigte sich uns auch daran, dass es für die KollegInnen von der solidarischen Praxis völlig klar war, uns auch kurz zur selbstverwalteten Fabrik VIO.ME in Thessaloniki zu fahren und die Gelegenheit zu geben, mit den Beschäftigten dort zu sprechen.

Zur Lage der Flüchtlinge

Einer der traurigsten Momente der Reise war der Besuch des »Netzwerks für politische und soziale Rechte Dyktio« im Athener Stadtteil Exarchia: Dort trafen wir Nasim Lomani, der schon vor Jahren aus Afghanistan nach Griechenland geflohen ist und der dort politische Beratung für Flüchtlinge und Menschen ohne Papiere macht. Die massive Verarmung und die Arbeitslosigkeit machen die Lage für die hunderttausende Flüchtlinge in Athen noch schwieriger als früher. Selbst diejenigen, die legalisiert wurden verlieren mit dem Job auch die Legalisierung.

Griechenland sei schon vor dem Ausbruch der Krise, ca.seit 2005, kein sicheres Land mehr für Flüchtlinge. Aber seit Ausbruch der Krise und dem damit einhergehenden wachsenden Rassismus – nicht nur der Anhänger der faschistischen Partei sondern auch der konservativen Regierungspartei und damit breiter Gesellschaftsschichten – seien politische Arbeit und politische Kampagnen kaum oder gar nicht mehr möglich. »Wir kämpfen nur noch ums Überleben«, so das erschütternde Fazit von Nasim. Er demonstrierte uns dies an zwei Stadtplänen von Athen, in denen so genannte »No-Go-Areas«, also Stadtteile, in denen sich Flüchtlinge nicht mehr sicher bewegen können, eingezeichnet waren. Alleine im letzten Halbjahr hat sich die Zahl dieser No-Go-Areas deutlich sichtbar erhöht…

Nach diesem Besuch wurde uns erst recht deutlich, wie wichtig es ist, die vielen solidarischen Projekte zu unterstützen und diesen rassistischen Tendenzen dort wie auch in Deutschland etwas entgegenzusetzen.

Mehr und aktuelle Informationen über Griechenland und auch Spendenaufrufe finden sich auf der Homepage des vdää unter: Themen/Gesundheitspolitik (international)

Anmerkungen

1. Mein Dank geht an Kirsten Schubert, die ebenfalls bei der Reise dabei war und mir viele Materialien zur Verfügung gestellt hat.
2. Vgl. Alexis Benos / John Lister: »Syriza – Reality Is Forcing Us To Forget The Old Ways Of Working«, Socialist Resistance, September 14, 2012, in: www.zcommunications.org/
3. Vgl. auch: Ioanna Fotiadi: »Group of Greek doctors takes initiative to heal profession«, Kathimerini 18. April 2013, www.ekathimerini.com
4. Aufrufe der Klinik zu Soliaktionen finden sich auf der Homepage des vdää unter: Themen / Gesundheitspolitik international
5. Ein Positionspapier von Solidarity for All und eine Analyse der Lage in Griechenland in Englischer Sprache findet sich unter: www.solidarity4all.gr/sites/www.solidarity4all.gr/files/aggliko.pdf

(aus: Gesundheit braucht Politik, Zeitschrift für eine soziale Medizin, Schwerpunkt: Es geht auch anders! 1/2013)