Ärztliche Weiterbildung in Polen
Wie es nach dem Hungerstreik letztes Jahr weiter ging
Im Herbst 2017 befanden sich Ärzt*innen in mehreren polnischen Städten in einem symbolischen Hungerstreik. Der größte Protest fand in einem Krankenhaus in Warschau statt. Wir haben mit zwei Ärzten der jungen Ärzteorganisation Porozumienie Rezydentów gesprochen, um herauszufinden, wie sie sich organisiert haben, ob sie mit dem Hungerstreik Veränderungen bewirken konnten, und was nach dem Hungerstreik folgte.
Das polnische Gesundheitssystem
Das polnische Gesundheitssystem ist schon seit langer Zeit marode. Einer unserer Gesprächspartner beschreibt es als ein »pathologisches System«, in dem »Patient*innen sterben«. So flossen 2016 nur 4,4% des BIP an staatlichen Ausgaben ins Gesundheitswesen (OECD Durchschnitt 6,5%) (1). Es gebe einen großen Personalmangel, Angestellte im Gesundheitssystem würden nicht ausreichend bezahlt und die ärztliche Ausbildung brauche eine grundlegende Reform, so die polnischen Ärzte. Das System führe dazu, dass Patient*innen teilweise jahrelang auf wichtige Untersuchungen oder OPs warten müssen. Wer es sich leisten könne, zahle privat oder fahre ins Ausland, um sich dort behandeln zu lassen. Auch viele Mediziner*innen würden nach dem Studium das Land verlassen; nach Schätzungen der polnischen Ärztekammern haben seit dem EU-Beitritt ca. 12.500 Ärzt*innen (und 17.000 Pfleger*innen) das Land verlassen. (2)
In Polen folgt auf ein sechsjähriges Medizinstudium das Praktische Jahr, in dem die Ärzt*innen in Vollzeit arbeiten und auch Dienste machen müssen, wofür sie umgerechnet etwa 300 Euro monatlich verdienen. Nach diesem Jahr können sie sich auf eine staatlich finanzierte Stelle zur Weiterbildung bewerben. Wer keinen der begehrten staatlich vergebenen Plätze ergattern kann, muss ein halbes Jahr warten, um sich erneut zu bewerben, oder seine Weiterbildung unentgeltlich absolvieren. Da das Gehalt während der Weiterbildung nicht ausreicht, müssen viele Ärzt*innen einen zweiten oder dritten Job annehmen, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Bei mehreren Anstellungen in unterschiedlichen Krankenhäusern resultieren daraus Arbeitszeiten mit bis zu 100 Wochenarbeitsstunden.
Proteste 2017
Anfang letzten Jahres regten sich erste Proteste ärztlicherseits gegen die aktuellen Zustände im Gesundheitssystem. Junge Ärzt*innen organisierten sich zunächst durch den Start einer Facebook-Kampagne und dann als Untergruppe der polnischen Ärzt*innen-Gewerkschaft OZZL. Die Gruppe organisierte große Demonstrationen, an denen zum Teil 20.000 Menschen teilnahmen. Im Herbst 2017 beschlossen die Ärzt*innen in einen symbolischen Hungerstreik zu treten. Für sie sei das die letzte Option vor dem Niederlegen der Arbeit gewesen, berichtet uns ein Arzt der jungen Ärzteorganisation Porozumienie Rezydentów. Über 28 Tage nahmen ungefähr 200 Menschen an dem Hungerstreik teil. Immer, wenn eine Person nicht mehr konnte, wechselte eine neue Person an deren Stelle. In Warschau fand der Protest im Foyer einer Kinderklinik statt. Mit dem Hungerstreik erreichten die jungen Ärzt*innen eine große mediale Aufmerksamkeit und wurden ins Gesundheitsministerium eingeladen. Sie forderten eine Steigerung der Gesundheitsausgaben auf 6,8% des BIP in den nächsten drei Jahren, weniger Bürokratie, verkürzte Wartezeiten für die Patient*innen und die Einstellung von mehr medizinischem Personal. Zwar haben sie unter den Abgeordneten viel Zuspruch für ihre Forderungen erhalten, geändert hat sich nach dem Hungerstreik aber erstmal nichts.
Um den Druck auf die Regierung zu erhöhen, beschlossen die jungen Ärzt*innen zu einer kollektiven Kündigung des Opt-out (freiwillige Vereinbarung zur Steigerung der Arbeitszeit über das gesetzliche Höchstmaß hinaus, Anm. der Red.) aufzurufen. Dem folgten 5.000 von etwa 130.000 polnischen Ärzt*innen, was teilweise zur Schließung von Stationen führte und einige Kliniken lahmlegte. Ein Arzt, mit dem wir sprachen, sagte uns, die Einstellung der Mediziner*innen habe sich gewandelt. Sie seien nicht mehr länger bereit, die Fehler des Systems auszubügeln und den größten Teil ihres Lebens schlecht bezahlt in einer Klinik zu verbringen.
Die Kündigungen des Opt-out seien ein Erfolg gewesen. Am 08.02.18 kam es zu einem Abkommen mit der Regierung darüber, dass bis 2024 die Ausgaben für das Gesundheitswesen auf 6% des BIP steigen sollen. Außerdem wurde gesetzlich geregelt, dass die Löhne für Ärzt*innen in Weiterbildung steigen sollen und für Ärzt*innen, die sich verpflichten, nach der Fachärzt*innenausbildung in Polen zu bleiben, soll es finanzielle Zuschüsse geben. Dieses neue Gesetz habe seit Inkrafttreten jedoch noch nicht viel verändert. Die Ausgaben für das Gesundheitssystem seien zwar gestiegen, aber durch die gleichzeitig steigenden Kosten, seien sie reell noch nicht bei den Patient*innen angekommen. Auch von der Lohnerhöhung haben die Ärzt*innen noch nichts gesehen, da das Ministerium die Zahlungen immer wieder verschiebe.
Aktueller Stand
Momentan brauchen die Organisator*innen der jungen Ärzt*innen eine Pause. Die Bewegung hat zwar 30.000 Unterstützer*innen, aber die Vorarbeit von Protestaktionen und der Austausch mit der Regierung werden von wenigen Menschen getragen. Die im nächsten Jahr anstehenden Parlamentswahlen seien aber ein großer Ansporn um weitere Veränderungen zu fordern.
Politische Arbeit oder soziales Engagement?
Ein spannendes Thema im Austausch mit den beiden polnischen Ärzten war die Frage, ob die Protestaktionen politisch motiviert waren. Mehrfach erwähnten sie, dass ihre Aktionen in der polnischen Presse – die durch die Regierung stark kontrolliert werde – häufig so dargestellt würden, als seien sie von der Opposition oder der EU gesteuert und damit ein direkter Angriff auf die polnische Regierung. Davon jedoch wollen sie sich distanzieren, sie wollen eine Bewegung für eine bessere Gesundheitsversorgung und nicht per se gegen die Regierung sein. Auf die Frage, ob ihre Kernforderungen nicht letztlich linkspolitisch seien und deswegen auch als solche deklariert werden sollten, um sich von der Gefahr rechter Auslegungen abzugrenzen, erhielten wir Zurückhaltung und ausweichende Antworten. Wie dringend notwendig es ist, die Forderungen nach besserer Gesundheitsversorgung tatsächlich für alle Menschen aufrecht zu erhalten – unabhängig von Herkunft, Klasse und sozialer Herkunft, Geschlecht, Religion oder der Summe der eingezahlten Versicherungsbeiträge – und sich jeglicher Diskriminierung auch in Situationen von Ressourcenknappheit aktiv zu verwehren, blieb etwas kontrovers.
Was können wir von den polnischen Ärzt*innen lernen?
Am Ende des Gespräches wurden wir gefragt, warum wir das eigentlich alles wissen wollten, denn das deutsche Gesundheitssystem sei ja »der Himmel auf Erden«, wie sie von einer nach Deutschland ausgewanderten Kollegin hörten. Dass wir als Ärzt*innen in Weiterbildung keine finanziellen Sorgen haben müssen, da stimmten wir zu. Wir arbeiten dafür aber in einem Gesundheitswesen, das mehr und mehr privatisiert wird und in dem viele von uns den eigentlichen Anreiz ihrer ärztlichen Tätigkeit aus dem Blickfeld verlieren und stattdessen für den Profit eines großen Unternehmens arbeiten. Ähnlich wie in Polen spüren wir auch in Deutschland ein Umdenken der jüngeren Generation dahingehend, dass wir nicht (mehr) bereit sind, unser Leben komplett der Arbeit im Krankenhaus zu widmen. Wir wünschen uns geregelte Arbeitszeiten und ausreichend Freizeit für andere Tätigkeiten. Aber könnten wir das auch hier mit einem Aufruf zur Kündigung des Opt-out erreichen? Unsere beiden Gesprächspartner sind sich einig, dass es zuerst die große mediale Aufmerksamkeit durch die Demonstrationen und den Hungerstreik in Polen brauchte, dass die Verweigerung von Überstunden einen Effekt haben konnte und von so vielen Ärzt*innen unterstützt wurde. Wäre das auch hier möglich, in einem System, in dem Ärzt*innen nicht nach der Arbeit im Krankenhaus direkt weiter zum nächsten Job eilen müssen, damit sie ihre Miete bezahlen können? Mit der Kündigung des Opt-out geht häufig die Angst einher, dafür im Kollegium sozial »geächtet« zu werden oder die Weiterbildung nicht entsprechend fortsetzen zu können, wenn dadurch z.B. die Zeiten im OP gestrichen werden. Es braucht eine breitere Aufmerksamkeit für das Thema, damit wir gemeinsam erreichen können, dass wir gut ausgebildet werden und patient*innenorientiert arbeiten können, in einem System, in dem auch für Ärzt*innen das Arbeitszeitgesetz gilt.
2. https://www.tagesschau.de/ausland/hungerstreik-aerzte-polen-101.html
(aus: Gesundheit braucht Politik. Zeitschrift für eine soziale Medizin, Schwerpunkt: 2018 Ökonomisierung und Privatisierung I, 4/2018)
