Bewegungen zwischen Mut, Ohnmacht und Solidarität

Zum Treffen des People's Health Movement Europe in Istanbul

»Die Charta ist Ausdruck unserer gemeinsamen Sorge,
unserer Vision einer besseren, gesünderen Welt und unserer Aufrufe zu radikalem Handeln.« (1)

Das letzte Treffen des People‘s Health Movement (PHM) Europe im Juni 2017 fand aus Solidarität mit den von der staatlichen Repression betroffenen Kolleg*innen in Istanbul statt. Auch der vdää beteiligte sich mit drei Mitgliedern an dem Austausch in den Räumlichkeiten der Ärztekammer Istanbul. Es waren etwa dreißig Gesundheitsarbeiter*innen, Forscher*innen und Aktivist*innen aus sieben europäischen Ländern anwesend und sprachen über die Themen Kommerzialisierung, die Gesundheitsversorgung von flüchtenden und emigrierten Menschen und die Situation der Akademiker*innen für den Frieden.

Das People’s Health Movement

Im Jahr 2000 trafen sich nach langen und aufwändigen Vorbereitungen etwa 1.600 Menschen aus 93 Ländern zur ersten People‘s Health Assembly (PHA) in Bangladesch. Anwesend waren Mitglieder von Gruppen und Organisationen, die eine Gesundheitsbewegung von unten repräsentieren sollten. Sie entwickelten die People‘s Charter for Health (PCH) und gründeten das People‘s Health Movement (PHM).

Die Visionen, die zur Formulierung der Charta und Gründung des PHM führten, waren die einer globalen, sich aufeinander beziehenden Bewegung, die mit dem Ziel einer universellen Gesundheitsversorgung für eine gerechtere, demokratischere Welt kämpft. Das PHM stellt heute ein re­gional unterschiedlich ausgeprägtes Netzwerk dar, das Menschen aus verschiedenen Organisationsstrukturen und unterschiedlichen Bereichen sozialer Kämpfe vor allem aus Ländern des globalen Südens zusammenbringt. Sie teilen die in der Charta verfasste Ansicht, dass Gesundheit »eine soziale, ökonomische und politische Aufgabe ist und vor allem ein Menschenrecht.« In einer vor einigen Monaten erschienenen Publikation heißt es: »Das zur Zeit vorherrschende, auf Marktliberalisierung und kapitalistischer Globalisierung basierende Entwicklungsmodell hat offenkundig darin versagt, Gesundheit für alle bereit zu stellen. Tatsächlich wurde unsere Gesundheit und die Gesundheit unseres Planeten durch neoliberale Politiken zerstört, die typisch sind für den heutigen Kapitalismus.« (2)

Die Analysen des PHM nehmen Bezug auf die jahrzehntelange Forschung zu sozialen Determinanten von Gesundheit und speisen sich aus den millionenfachen Erfahrungen der Menschen, deren Gesundheit von den herrschenden Verhältnissen beschränkt und zerstört wird.
Deshalb betont das PHM, dass gesellschaftliche Bedingungen geschaffen werden müssen, die es überhaupt ermöglichen, eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen zu verwirklichen und kämpft für radikale, demokratische Fortschritte in Wirtschaft und Politik.

Das Ziel soll eine frei zugängliche, flächendeckende Gesundheitsversorgung sein, die von den Bürger*innen gestaltet wird und ihren Bedürfnissen ohne Diskriminierung nach Geschlecht, Herkunft und Klasse und nachkommt. Die im PHM vernetzten Gruppen rufen dazu auf, sich »gegen die Ausbeutung menschlicher Bedürfnisse zum Zwecke der Gewinnerzielung« zu wehren und sich für ein ökologisch und sozial nachhaltiges Zusammenleben einzusetzen.
Als großes kollektiv erarbeitetes Gemeinschaftsprojekt entsteht unter Mitwirken zahlreicher Autor*innen des PHM und anderer Zusammenschlüsse alle zwei Jahre der Global Health Watch. Darin werden Fakten über die großen Akteure der globalen Gesundheitsversorgung und -forschung und Informationen über die sozialen und politischen Determinanten von Gesundheit zusammengetragen. Darüber hinaus wurde eine Bildungsprogramm mit dem Titel »Struggle for Health« erarbeitet, an dem während sogenannter International People‘s Health Universities bisher über 1.500 Gesundheitsaktivist*innen aus 60 Ländern teilgenommen haben.

PHM Europe

In Europa ist die Vernetzung als PHM relativ jung und zur Zeit gibt es regional sehr unterschiedliche Organisationsgrade. In Belgien, Frankreich, Italien und Großbritannien arbeiten mehrere Gruppen als PHM zusammen, in anderen Ländern sind es Einzelpersonen oder Organisationen, die unabhängig voneinander das PHM unterstützen, wie es zum Beispiel der vdää tut. In Zukunft soll das Netzwerk gestärkt werden und die Beteiligten sich in gemeinsamer Arbeit und Aktion besser kennen lernen. Dieser transnationalen Zusammenarbeit liegt die Überzeugung zu Grunde, dass die weiter fortschreitende Vernetzung der Welt es notwendig macht, darauf als grenzüberschreitende Gesundheitsbewegung zu reagieren.

In Istanbul haben wir uns darüber ausgetauscht, wie die neoliberale Umgestaltung in Europa konkret aussieht und konnten feststellen, wie konsequent und aggressiv sie weiter vorangetrieben wird. In der Türkei z.B. begann die Kommerzialisierung und Privatisierung der staatlichen Gesundheitsversorgung mit dem Militärputsch von 1980. In den darauf folgenden Jahrzehnten wurden die Finanzierungsmechanismen vermarktwirtschaftlicht, der Beamtenstatus von Gesundheitsarbeiter*innen zunehmend aufgehoben, Krankenhäuser privatisiert, Arbeitskräfte outgesourct und der neu geschaffene Gesundheitsmarkt für eine wachsende Zahl, auch transnationaler, Konzerne geöffnet. Ein Versicherungssystem mit Grundversorgung und zusätzlichen Privatversicherungen wurde eingeführt und ersetzte ein auf Steuern basierendes System.

An die regionalen systemischen Unterschiede angepasste Mechanismen der Kommerzialisierung und Privatisierung sind, verstärkt noch durch die marktradikalen Reaktionen auf die Depression von 2008, überall in Europa zu beobachten. Und, wie auch in der Türkei, werden sie unterstützt von internationalen Institutionen wie der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds sowie der Europäischen Union.

Um unsere Gesundheitsversorgung gegen diese Angriffe effektiver zu verteidigen und den Protest transnational zu vernetzen, wurde der 7. April als Aktionstag gegen Kommerzialisierung ins Leben gerufen und im letzten Jahr in mehreren Ländern begangen.

Mauern und Meer

Ein weiteres Thema bei der Tagung in Istanbul war die Gesundheitsversorgung von flüchtenden Menschen. Es wurde ausführlich über die Lage in der Türkei berichtet sowie über die Entwicklungen in den anderen Ländern diskutiert.

Es leben zur Zeit etwa 3,5 Millionen Menschen, die aus Syrien geflohen sind, in der Türkei. Hinzu kommen etwa 300.000 Menschen aus dem Irak, Afghanistan, Iran, Somalia und weiteren Ländern. Außerdem hunderttausende Menschen, die seit dem wieder begonnen Krieg im Südosten der Türkei innerhalb des Landes vertrieben wurden. Nachdem die Grenzen in Richtung der Europäischen Union wieder geschlossen und weiter militarisiert wurden, sitzen diese Menschen in der Türkei fest oder müssen noch gefährlichere Wege bestreiten, um sich in Sicherheit zu bringen. Das Abkommen der Europäischen Union mit der Türkei vom März 2016 hat die Lage weiter verschlechtert. (3)

Für syrische Staatsangehörige, die sich in der Türkei registrieren ließen, soll es eine den türkischen Staatsangehörigen entsprechende Gesundheitsversorgung geben. Das ist jedoch mit hohen bürokratischen Hürden verbunden, die das oft verunmöglichen, weil z.B. die Versorgung nur in den Städten, in denen die Registrierung stattfand, wahrgenommen werden kann. Zudem ist es gerade die vulnerable Gruppe der Neugeborenen und Säuglinge, bei der sich dringend notwendige Behandlungen, Impfungen und Untersuchungen durch »Sicherheitsüberprüfungen« und andere bürokratische Probleme um Monate verzögern oder unmöglich gemacht werden. Für undokumentierte Migrant*innen gibt es – wie in Deutschland – bis auf akute Notfallversorgung, die oft auf private Rechnung abgerechnet wird, keinerlei staatliche Versorgung.

Zudem befinden sich die betroffenen Menschen in einer Lebenssituation und -umgebung mit erheblichen Gesundheitsrisiken, die geprägt ist von Armut, Diskriminierung und Unsicherheit. Die allermeisten Migrant*innen bekommen keine Arbeitserlaubnis und arbeiten im informellen Sektor. Insbesondere Kinder sind da zu nennen, die vor allem in der Textilindustrie arbeiten. Zugang zu Bildung hat nur eine Minderheit. Die Wohnsituation betreffend gibt es keinerlei staatliche Unterstützung außerhalb der Lager, in denen sich nur etwa zehn Prozent der registrierten syrischen Geflohenen aufhalten, sodass die allermeisten auf viel zu kleinem, schlecht ausgestattetem Raum oder auf der Straße leben. Viele der Hilfsorganisationen, die diese Missstände zu einem kleinen Teil abfedern, sind seit den letzten zwei Jahren Repressionen ausgesetzt. Forschung und Aufklärung über die Zustände werden behindert.

Durch den allgemein höheren Lebensstandard abgefedert, ähneln die Probleme bei der Gesundheitsversorgung für Vertriebene denen im übrigen Europa. Bürokratische Hürden und prekäre Lebensumstände erschweren eine angemessene Versorgung und die migrationsfeindliche Politik der europäischen Regierungen verschärft diese Situation weiter. Wie die deutsche Regierung missbrauchen auch andere die Gesundheitsversorgung als ein migrationspolitisches Steuerungsinstrument. Darüber hinaus werden zehntausende Menschen auf den griechischen Inseln und in Gefängnissen überall in Europa unter katastrophalen Bedingungen festgehalten. Familienzusammenführungen werden über Jahre hinweg verhindert, Arbeitsverbote und Bewegungseinschränkungen werden verhängt. Eine nicht neue aber besorgniserregende Feststellung ist, dass die Menschenrechte in Europa zunehmend missachtet werden.

In der Abschlusserklärung des Treffens wird die Migrationspolitik der türkischen und europäischen Regierungen zurückgewiesen, die sich aus militarisierter Sicherheitspolitik, Xenophobie und kapitalistischer Verwertungslogik zusammensetzt, die Menschen als brauchbar und unbrauchbar kategorisiert und private Unternehmen als Nutznießer einbezieht. Stattdessen fordert das PHM Europe, dass die Ursachen der erzwungenen Migration angegangen werden. Dazu zählen die soziale und ökonomische Ungleichheit, der Klimawandel, Lebensmittelunsicherheit und kriegerische Konflikte.

Sie forderten Frieden und bekamen Verfolgung

Während draußen LGBT-Aktivist*innen und Unterstützer*innen ankündigten, trotz Verbotes die jährlichen Gay- und Trans-Paraden feiern zu wollen, und sich tausende Polizist*innen darauf vorbereiteten und die ohnehin angewachsene Polizei- und Militärpräsenz in der Stadt erhöhten, berichteten uns einige der Anwesenden von ihrem Leben seit sie einen Aufruf für den Frieden unterschrieben haben und deswegen verfolgt werden.

Im Januar 2016 wurde eine Erklärung unter dem Titel »Wir werden nicht Teil dieses Verbrechens sein« veröffentlicht, unterschrieben von 1.128 Akademiker*innen aus der Türkei. Darin forderten die Akademiker*innen für den Frieden (engl. Academics for Peace, AFP) den türkischen Staat auf, die seit Monaten andauernde »Vernichtungs- und Vertreibungspolitik« in den vorwiegend kurdischen Städten im Südosten der Türkei zu beenden. Sie fordern Aufklärung, Wiedergutmachung und internationale Beobachtung aufgrund von zahlreichen Berichten über Panzer- und Luftwaffenbeschuss von Wohnvierteln, Folter und Aushungern im Rahmen weitreichender Ausnahmezustände. (4)

Hintergrund ist der wieder entflammte und weiter andauernde Krieg zwischen dem türkischen Staat und der Arbeiterpartei Kurdistans (kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistanê, PKK) . Kurz zuvor gab es noch verhaltene Hoffnung der progressiven Kräfte in der Türkei auf eine demokratischere Zukunft. Nach den Parlamentswahlen 2015, in denen die Demokratische Partei der Völker (türkisch: Halkların Demokratik Partisi, HDP) als erste kurdisch geprägte Partei ins türkische Parlament einzog, begann eine gewaltdominierte Politik der türkischen Regierung unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan. Diese stieß auf Proteste, in einigen, kurdisch dominierten Städten riefen vorwiegend junge, bewaffnete Gruppen selbstverwaltete Viertel und Städte aus und errichteten Barrikaden. Auf Demonstrationen, im Kampf gegen die von der PKK unterstützten Gruppen und in großen Angriffen auch auf die Zivilbevölkerung wurden Hunderte Menschen getötet, Hunderttausende vertrieben und ganze Städte und Stadtteile, zerstört. Medizinische und humanitäre Hilfe wurde behindert oder unterbunden.
Aus einem Gefühl der Ohnmacht gegenüber der autoritären, kriegerischen Politik der Regierung wollten die hauptsächlich in Universitäten angestellten Unterzeichner*innen der Erklärung zumindest eine Stimme des Widerspruchs sein. Regierungskonforme Medien und Erdoğan persönlich diffamierten sie umgehend als Unterstützer*innen terroristischer Organisationen. Trotzdem verdoppelte sich die Zahl der Unterzeichner*innen in den folgenden Wochen. Seitdem rollen Wellen der Repression über die progressive und kritische Wissenschaft in der Türkei. Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 gilt der Ausnahmezustand und Erdoğan regiert am Parlament vorbei. Bis zum Juni 2017, als wir uns in Istanbul trafen, wurden 452 der Unterzeichner*innen von ihren Posten entfernt, die meisten von ihnen durch Dekrete des Präsidenten. Vorher schon haben sie das damals bereits erreichte Level der staatlichen Gleichschaltung offen zur Schau gestellt. »Wenn Professor*innen nicht sprechen können, kann es niemand«, fasste Prof. Cem Terzi es während unseres Treffens zusammen. Prof. Feride Aksu Tanık beschrieb auch die Verzweiflung angesichts ihrer jahrzehntelangen wissenschaftlichen Arbeit, die mit einem Schlag beendet wurde, und erzählte von einer entlassenen Kollegin, die die nächtliche Fahrt mit dem Schlauchboot über die Ägäis wagte. Denn mit Ausreiseverboten, Arbeitsverboten, Einschüchterungen und juristischer Verfolgung ist die Türkei für die Betroffen ein großes Gefängnis geworden.

Doch sie wollen weitermachen. »Angst ist ansteckend. Mut aber auch«, unterstrich Prof. Aksu die Kampf- und Opferbereitschaft der AFP. Auch Prof. Terzi ist von Beginn an mit seinem Namen und Gesicht eingetreten für seine kritische Haltung, er will sich nicht einschüchtern lassen. Die zuvor nicht organisierten und sich untereinander nicht bekannten Akademiker*innen lernten sich kennen, gründen nun sogenannte Akademien der Solidarität und halten Vorlesungen außerhalb der Universitäten ab. Es gibt Unterstützungsnetzwerke, die den Verlust der materiellen Lebensgrundlagen der Verfolgten auffangen wollen, und ebenfalls verfolgte juristische Kolleg*innen bringen ihr Wissen zum Nutzen des neu entstandenen Netzwerks ein. Universitäten außerhalb der Türkei versuchen, mit Stipendien und Stellen den Kolleg*innen eine Zukunft zu ermöglichen. Was den anwesenden AFP wichtig war zu erwähnen, war auch, dass die Konstituierung ihrer Gruppe ein Gegenentwurf zu einer privilegierten Klasse von Akademiker*innen ist. Sie betonten die soziale Relevanz der Wissenschaften und bezeichneten sie als öffentliches Gut, das nicht dem Staat, sondern der Bevölkerung dienen soll.

Zwei Tage nachdem wir wieder in Deutschland waren, wurden zwölf weitere AFP entlassen, darunter auch Prof. Terzi.

Analyse und Aktion statt Angst und Depression

Die Beschreibungen der aktuellen Situation ergeben ein eher düsteres Bild, machen wütend oder frustriert und passen damit scheinbar zu der allgemeinen Weltuntergangsstimmung. Global betrachtet ist das für viele Menschen nichts Neues. Um jedoch weiter handlungsfähig zu bleiben oder es erst zu werden, braucht es Netzwerke, Menschen, die sich kennen, voneinander lernen, sich unterstützen und gemeinsam handeln. Der transnationale Austausch zwischen Forscher*innen, Arbeiter*innen und Aktivist*innen des Gesundheitssektors kann helfen, Hintergründe und Zusammenhänge zu verstehen und motivierende und Hoffnung stiftende Perspektiven zu entwickeln und weiter zu tragen. Dabei kann der Ansatz des PHM helfen, sich eingehend mit interdisziplinärer Analyse zu beschäftigen, klare Schritte und Forderungen zu entwickeln und keine Scheu vor radikalen Schlüssen zu haben, die den Kampf für eine gerechte, demokratische Gesundheitsversorgung mit anderen politischen und sozialen Bewegungen verbinden. (5)

Es geht um fortschrittliche Veränderungen, die mehr sind als Schadensbegrenzung und Symptomkontrolle.

Felix Ahls ist Medizinstudent, absolviert sein Praktisches Jahr in Duisburg und ist Mitglied im vdää.

Anmkerungen und Quellen:

1 People's Health Assembly: »People’s Charter for Health«, 2000, http://www.phmovement.org/

2 People’s Health Movement: »Building a Movement«, 2017, Seite 15 (Übersetzung von Felix Ahls)

3 Lenz Jacobsen: »Was im Türkei-Deal steht – und was nicht«, Zeit Online, 18. März 2016

4 »Wir werden nicht Teil dieses Verbrechens sein«, https://barisicinakademisyenler.net/node/63, 2016

5 »The Health Crises of Neoliberal Globalization«, in: »Global Health Watch 4«, 2015

(aus: Gesundheit braucht Politik. Zeitschrift für eine soziale Medizin, Schwerpunkt: Global Health, 3/2017)