Ärzteopposition in den 70er und 80er Jahren

_{Geschichte der Listen demokratischer Ärztinnen und Ärzte.} 

Ohne eine Kenntnis der politischen Verhältnisse zum Zeitpunkt der Gründung der LDÄ kann man die Entstehung der Ärzteopposition nicht verstehen. Winfried Beck, Gründer und erster Vorsitzender des vdää, rollt die Geschichte für uns auf.

Die Siebziger- und Achtzigerjahre waren geprägt vom Kalten Krieg und der damit verbundenen Angst vor einer weltumspannenden atomaren Katastrophe. Gleichzeitig spielten nicht nur zu Hause, sondern auch im öffentlichen Leben Altnazis immer noch eine Rolle: in der Schule, in der Politik, in den Universitäten, am Arbeitsplatz, und nicht zuletzt in den ständischen Berufsvertretungen. Wir Kriegskinder hatten uns als Täterkinder entdeckt und die ganze damit verbundene Last zu bewältigen. 

Gleichzeitig führten die politischen Verhältnisse zu einer wachsenden Politisierung und Mobilisierung der Menschen. Der Vietnamkrieg wütete seit 1965 und wurde erst 1975 beendet. Am 2. Juni 1967 war Benno Ohnesorg im Rahmen einer Demonstration gegen den Schah von Persien erschossen worden. 1973 putschte General Pinochet in Chile und Tausende von Flüchtlingen, darunter viele Ärztinnen und Ärzte, kamen nach Deutschland. 1974 führten fortschrittliche Offiziere in Portugal zur Nelkenrevolution, während im Nachbarland Spanien noch bis 1975 das faschistische Franco-Regime und in Griechenland bis 1974 eine Militärdiktatur herrschte.

Nach dem NATO-Doppelbeschluss am 12. Dezember 1979 wuchs der Widerstand in der Ostermarsch- und Friedensbewegung. Über vier Millionen Menschen unterzeichneten 1980–1983 den »Krefelder Appell« gegen die Stationierung amerikanischer Mittelstrecken-Atomwaffen in Europa. Am 11. Juni 1982 kamen bei einer Friedensdemonstration im Bonner Hofgarten 400 000 Menschen zusammen. Ab 1986 wurden die Pershing-Atommittelstreckenraketen in Mutlangen blockiert und unzählige Menschen wegen Nötigung verurteilt. (Die Urteile wurden später wegen Verfassungswidrigkeit aufgehoben)

Aufruhr im Gesundheitswesen

Auch im Gesundheitswesen wuchs der Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse. Die NSDAP-Mitglieder Erich Fromm(1) und Hans-Joachim Sewering (bis 1978) waren Präsidenten der Bundesärztekammer. Der SS-Arzt Sewering strebte 1993 die Präsidentschaft im Weltärztebund an, nachdem er sich dort von 1966 bis 1992 im Vorstand als Befürworter der Apartheid in Südafrika engagiert und als Schatzmeister dessen finanziellen Fortbestand gesichert hatte. (Mit internationaler Unterstützung unserer Aktivitäten gelang es, den Plan zu vereiteln.)

Die Bundesärztekammer hatte das 1960 erschienene Buch vom Alexander Mitscherlich und Fred Mielke: »Medizin ohne Menschlichkeit. Dokumente des Nürnberger Ärzteprozesses« aus dem Verkehr gezogen, weil dort der Mythos von den wenigen in das NS-System verstrickten Ärzten entlarvt wurde. Keiner der Fachverbände hatte seine Kollaboration mit dem NS-Regime aufgearbeitet, vor allem nicht die besonders involvierten Pädiater und Psychiater (Topp 2013).
Die Einführung eines Sanitätskorps in der Bundeswehr und der Entwurf eines Zivilschutzgesetzes waren auf Drängen der Ärzteschaft erfolgt. Die Regelung des § 218 (Regelung des Schwangerschaftsabbruchs im Strafgesetzbuch) wurde ärztlicherseits entscheidend im Sinne einer Verschärfung beeinflusst. Die kritiklose Unterstützung der Pharmaindustrie, die Verfilzung der Ärzteschaft mit der Versicherungswirtschaft erlebte jeder Berufsangehörige bei den gesponserten Fortbildungsveranstaltungen oder bei Werbeschreiben für so genannte Gruppenverträge mit privaten Krankenversicherungen durch die Kammerpräsidenten, die deren Beirat angehörten.

In diesem Umfeld war der Frankfurter Arzt Hans Mausbach nach der Ausstrahlung der kritischen Fernsehsendung: »Halbgötter in Weiß« am 20. September 1970 mit einem de-facto-Berufsverbot belegt worden, nachdem er sich geweigert hatte, seine Aussagen zu widerrufen. Mausbach hatte die Gefälligkeitspublizistik für die Pharmaindustrie, die antidemokratische Rangordnung in den Kliniken »gebrochenes Rückgrat am Fließband« und die kommerziellen Interessen hinter medizinischen Entscheidungen angeprangert (Mausbach 1971). Er verlor seinen Arbeitsplatz als Chirurg in der Weiterbildung, wurde aus dem Deutschen Chirurgenverband ausgeschlossen und fand daraufhin in ganz Deutschland keine Anstellung mehr als Arzt. Hunderte junger Ärzte solidarisierten sich mit ihrem mutigen Kollegen. Unter den Ärztinnen und Ärzten wuchs dadurch nur die Unruhe. 1973 trafen sich bei dem Kongress »Medizin und gesellschaftlicher Fortschritt« in Marburg 1 500 Beschäftigte aus dem Gesundheitswesen, um gemeinsam mit Gewerkschaftern einen radikalen Umbau im Gesundheitswesen zu fordern. (Deppe u. a. 1973)

Kurz nachdem NATO-Doppelbeschluss gründete sich 1980 die Vereinigung »Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges« IPPNW, nachdem eine berufsübergreifende Friedensbewegung im Gesundheitswesen gescheitert war. 1980 kamen in Berlin als Gegenveranstaltung zum Deutschen Ärztetag zum ersten »Gesundheitstag« 13 000 Menschen zusammen. Die Veranstaltung hatte das zentrale Thema: »Medizin im Nationalsozialismus«. Es folgten »Gesundheitstage« in Hamburg, Bremen und Kassel, zuletzt 1987 mit deutlich geringerer Teilnehmerzahl.
Die Diskussionen blieben nicht folgenlos für die konkrete Ausgestaltung des Gesundheitswesens. Im stationären Bereich wurden Modelle wie das »Klassenlose Krankenhaus« des Landrats Martin Woythal in Hanau konzipiert (aber leider nicht umgesetzt). Es entstanden alternative Praxen/Gesundheitszentren mit dem Anspruch auf gleichberechtigte Partizipation nicht nur der verschiedenen Berufsgruppen, sondern auch der Patientinnen und Patienten. In Frankfurter Krankenhäusern hatten sich Zirkel von Beschäftigten um die »Basisgruppe Medizin« zusammengetan, um die Missstände im stationären Bereich auf die ökonomischen und politischen Bedingungen hin zu untersuchen. (Deppe 1987)

Die gewerkschaftliche Organisation der Ärztinnen und Ärzte in der ÖTV, hier konkret im »Bund gewerkschaftlicher Ärzte« (BgÄ) hatte wachsenden Zulauf. 1980 hatte der BgÄ 3 193 Mitglieder. Es kam allerdings zu wachsenden Spannungen zwischen der Gewerkschaftsführung und dem BgÄ wegen seiner dezidiert linken Vorstellungen. Von 1972 bis 1976 wurde der sogenannte Radikalenerlass gegen DKP-Mitglieder im öffentlichen Dienst und der ÖTV angewandt. Noch 1980 wurden in der ÖTV 466 Verfahren in Anwendung so genannter Unvereinbarkeitsbeschlüsse eingeleitet. Die berufsgruppenbezogene Abteilung wurde aufgelöst und durch eine arbeitsplatzbezogene Mitgliederbetreuung ersetzt. Der BgÄ war damit aufgelöst. In Frankfurt trafen sich aber weiterhin gewerkschaftlich organisierte Ärzte als »Arbeitsgemeinschaft der gewerkschaftlich organisierten Ärzte in der ÖTV«.

Der Entschluss zur Kandidatur

Wir Ärztinnen und Ärzte kritisierten zunehmend die Zwangsmitgliedschaft in den Ärztekammern und mussten feststellen, dass die reaktionären Verlautbarungen der Kammern mit unseren Mitgliedsbeiträgen finanziert wurden. Es kam zu intensiven Auseinandersetzungen über die Existenzberechtigung von Kammern als Relikten aus der NS-Zeit und über deren Sonderrolle innerhalb des Gesundheitswesens, zur Anmaßung der Bundesärztekammer als angeblicher Vertretung aller Ärztinnen und Ärzte (Stuby 1988), einer Sondergerichtsbarkeit (Berufsgerichte) oder einer eigenen privaten und damit unsolidarischen Rentenversicherung (Versorgungswerke).

Ergebnis der Diskussionen war die Erkenntnis: »Weil wir nicht herauskönnen, müssen wir hineingehen« (Dietrich 2015). Die hessischen ärztlichen ÖTV-Mitglieder entschlossen sich folgerichtig 1976 zur ersten Kandidatur bei Ärztekammerwahlen in der BRD. 1974 hatte in der eigenständigen politischen Einheit Westberlin eine oppositionelle Liste, bestehend aus oppositionellen »Marburger-Bund«-Mitgliedern, dem BgÄ und eine Praxisärztegruppierung kandidiert und auf Anhieb 28,5 Prozent der Stimmen erhalten. Ab 1986 wurde daraus die Einheitsliste Fraktion Gesundheit mit einem Stimmenanteil von 48,4 Prozent und der ersten und einmaligen Wahl eines Präsidenten Ellis Huber (bis 1999) aus den Reihen der Opposition.

Zu den bürokratischen Hürden beim Aufbau einer Kandidatenliste gehörten unterschiedliche Wahlrechtsformen in den Kammerbezirken. Dort, wo ein Mehrheits-/Personenwahlrecht herrschte, waren Mehrheiten für die Opposition nicht zu gewinnen. Daran war eine Liste mit dem Namen »Bund gewerkschaftlicher Ärzte in der ÖTV« schon 1975 in Bremen gescheitert. Erst durch eine Wahlrechtsänderung, erzwungen durch gerichtlichen Bescheid, gelang es der Liste 1987, in die Ärztekammer einzuziehen, und zwar mit einem Stimmenanteil von 36 Prozent. Nach dem Durchbruch in Hessen mit einem Stimmenanteil von 10,6 Prozent für die Liste demokratischer Ärzte« (LDÄ) folgten 1977 Kandidaturen in Nordrhein-Westfalen, 1981 in Rheinland-Pfalz, 1982 im Saarland, in Hamburg und in Baden-Württemberg und 1986 in München. Nicht alle Listen waren primär gewerkschaftlich organisiert wie die in Hessen, sondern entstammten – wie z.B. in München – der dort starken ärztlichen Friedensbewegung. Einig waren sich alle Listen im Anspruch auf eine soziale Medizin, eine Demokratisierung der berufsständischen Vertretungen, auf der Begegnung auf Augenhöhe zwischen den Profes­sionellen und Patientinnen und Patienten, der Ablehnung einer kommerzialisierten Medizin in Abhängigkeit von der Pharmaindustrie und der Forderung nach sozialer Dimension des ärztlichen Berufes. Alle Listen finanzierten sich und ihre Arbeit mit den Aufwandsentschädigungen der Delegiertentätigkeit.

Die Arbeitsgemeinschaft der Listen demokratischer Ärzte

Die Verbreiterung der Bewegung machte eine überregionale Zusammenarbeit notwendig. Anträge in den Delegiertenversammlungen, die Einschätzung der traditionellen Verbände und Listen, besonders der Umgang mit dem Marburger Bund und dessen jegliche Kooperation vermissen lassendes Verhalten, die zahlreichen formalen Fragen der Kammertätigkeit, wie Beitragsordnungen, Wahlordnungen, Satzungsfragen usw. waren Anlass für die am 8. Dezember 1983 erfolgte Gründung der »Arbeitsgemeinschaft der Listen demokratischer Ärzte« mit Sitz in Frankfurt am Main mit einer Sekretärin auf Stundenbasis und einer Finanzierung durch eine Überweisung von 10,00 DM pro Monat pro Delegierten auf ein Sonderkonto. Mit dabei waren: LDÄ Hessen, Nord-Württemberg, Saarland, Westfalen-Mitte, Würzburg, »Hamburger Ärzteopposition«, »Liste Soziales Gesundheitswesen« Nordrhein, und der »Unabhängigen Liste demokratischer Ärzte« Nordbaden und Rheinland-Pfalz.

Die gemeinsamen Vorstellungen und Ziele wurden in einem Positionspapier »Gemeinsam gegen den Sozialabbau zur Wehr setzen« (Frankfurter Rundschau vom 12. Juli 1983) festgehalten. Es erschien viermal jährlich ein Rundbrief. Zweimal jährlich fanden Fortbildungsveranstaltungen im Institut für medizinische Soziologie der Universität Frankfurt am Main bei Hans-Ulrich Deppe statt. Dabei wurden jeweils nach ausführlicher Berichterstattung aus den einzelnen Kammerbezirken Referate zu gesundheitspolitischen Themen gehalten, anschließend diskutiert und regelmäßig eine Stellungnahme bzw. Presseerklärung verabschiedet.

Die von der Standespolitik abweichenden Positionen trugen wesentlich dazu bei, dass die gewohnte konservativ-reaktionäre Eintönigkeit der Meinungsäußerung aus ärztlichem Munde zunehmend durchbrochen wurde. Die organisierte Ärzteschaft konnte durch unsere Einmischung nicht mehr mit einer Stimme sprechen.
Die Öffentlichkeit, hier besonders die neuen sozialen Bewegungen und die DGB-Gewerkschaften, konnte sich fortan auf solidarische und kompetente Unterstützung in grundsätzlichen Fragen durch eine wachsende Minderheit innerhalb der ärztlichen Berufsgruppe stützen, sei es zu Themen wie Arbeitszeitverkürzung mit der Forderung nach der 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, zur Kritik der Einzelleistungsvergütung in der ambulanten Versorgung, zu Fragen der Umweltzerstörung oder der Frauendiskriminierung, zur kassenärztlichen Bedarfsplanung, zur Einführung des »Arztes im Praktikum« oder zur Gebietsarztweiterbildung ebenso wie auch Presse­erklärungen zu aktuellen gesundheitsrelevanten Themen wie Smog und Gesundheit, die Folgen von Tschernobyl. Wir waren gefragt als Redner bei Kundgebungen und den unzähligen Aufklärungsveranstaltungen über die Folgen eines Atomkrieges oder eines AKW-Super Gau (Beck u. a. 1986).

Ausgrenzung als Politik

Der Umgang der Kammern mit der für diese völlig ungewohnte Situation einer Opposition im eigenen Hause war sehr unterschiedlich. Während in Hessen noch bis 1984 die Teilnahme von LDÄ-Delegierten an den Deutschen Ärztetagen oder die Mitarbeit in Ausschüssen der Landesärztekammern vollständig verweigert wurde, konnten in Berlin und München Delegierte der LDÄ nach dem D’Hondt-Schlüssel teilnehmen. Unabhängig davon war der Umgang mit den Listen in den einzelnen Kammerbezirken gekennzeichnet vom Versuch der Integration unserer Delegierten bis zu dem Vorwurf der Terrorismusnähe wie in München, als ein Delegierter bei der ersten Delegiertenversammlung feststellte: »Sie alle, Ihre gesamte Liste, gehört dem Umfeld der RAF an.« (Beck u. a. 1987).

Doch die von Jahr zu Jahr wachsenden Stimmenanteile der Opposition ließen sich nicht aufhalten. Das Beispiel Hessen zeigt exemplarisch diese Entwicklung. Der Höhepunkt wurde 1992 erreicht, als die LDÄ 20,4 Prozent der Stimmen erhielt, 1996 sank der Anteil erstmals auf 16,1 Prozent – exemplarisch für die sinkende Tendenz in allen Kammerbezirken (Deppe 1996).

Warum dieser Niedergang? Machten uns die Erfolge überflüssig? Wurden die Listenvertreter zu stark integriert? Wo blieb das Oppositionelle? Fragen, die an dieser Stelle mangels Platz nicht erörtert werden können. Aufschlussreich wäre diese Analyse sehr wohl. Immerhin: Mit dem 1986 gegründeten vdää gibt es eine Fortsetzung der Bewegung mit berechtigter Hoffnung auf weiteres Wachstum (Beck 2003).

 Dr. Winfried Beck, Offenbach am Main, von 1976 bis 1996 Delegierter der LDÄÄ Hessen, Koordinator der Arbeitsgemeinschaft der Listen demokratischer Ärzte und Herausgeber der Rundbriefe bis Januar 2001, Vorsitzender des vdää von 1986 bis 2002, seither Mitglied im erweiterten Vorstand

Literaturhinweise:
Winfried Beck, Hans-Ulrich Deppe, Renate Jäckle, Udo Schagen: »Ärzteopposition«, Neckarsulm-München 1987
Winfried Beck: »Nicht standesgemäß – Beiträge zur demokratischen Medizin«, Frankfurt/Main 2003
Winfried Beck, Gine Elsner, Hans Mausbach: »Pax Medica. Stationen ärztlichen Friedensengagements und Verirrungen ärztlichen Militarismus«, Frankfurt/Main 1986
Hans-Ulrich Deppe, Hans Mausbach, Hans See, Erich Wulff u. a.: »Medizin und gesellschaftlicher Fortschritt (Kongressband)«, Bonn 1973
Hans-Ulrich Deppe: »Krankheit ist ohne Politik nicht heilbar«, Frankfurt/Main 1987
Hans-Ulrich Deppe: »Soziale Verantwortung und Transformation von Gesundheitssystemen«, Frankfurt/Main 1996
Wulf Dietrich: »Trotzdem – rein in die Kammern«, Gesundheit braucht Politik. Zeitschrift für eine soziale Medizin, hg. vom vdää, 2/2015
Hans Mausbach: »Eine gescheiterte Disziplinierung«, Das Argument. Zeitschrift für Philosophie und Sozialwissenschaften, Heft 11/12, Berlin 1971
Hans See: »Die Gesellschaft und ihre Kranken oder brauchen wir das klassenlose Krankenhaus?«, Reinbek/Hamburg 1973
Gerhard Stuby: »Risse im Monolith? Zur verfassungsrechtlichen Verträglichkeit des Ärztekammerwesens in der BRD«, Rechtsgutachten, Bremen 1988
Sascha Topp: »Geschichte als Argument in der Nachkriegsmedizin«, Göttingen 2013

Anmerkung
1 Nicht zu verwechseln mit dem linken deutsch-us-amerikanischen Psychoanalytiker, Philosophen und Sozialpsychologen gleichen Namens, der 1934 vor den Nazis in die USA geflohen ist.

(aus: Gesundheit braucht Politik. Zeitschrift für eine soziale Medizin, Schwerpunkt: Ärztliche Standesorganisationen, 1/2016)